Bürgerentscheid über neues Hallenbad rückt näher

Dr. Werner Weißenborn (links) übergab Sandra Fleck (Mitte) den Karton mit den Unterschriften. Kathrin Becker (von links) und Björn Henkel von der DLRG, Helfer des Bürgerbegehrens, sowie Bürgermeister Andreas Siebert und SPD-Fraktionschef Jens Dieter Horn freuten sich über den Erfolg. Foto: Dilling

Niestetal. Den von der SPD-Mehrheitsfraktion favorisierten Neubau eines Hallenbades in Niestetal werden wohl alle wahlberechtigten Bürger mit ihrer Stimme entscheiden können.

Mit einem erfolgreichen Bürgerbegehren ist die wichtigste Hürde auf dem Weg zu einer Volksabstimmung auf kommunaler Ebene jetzt gefallen: 1947 Einwohner haben mit ihrer Unterschrift das Bürgerbegehren „Pro Bad Niestetal“ unterstützt.

Das sind mehr als doppelt so viele, wie es das Gesetz verlangt. Danach wären schon 870 Unterschriften, zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger Niestetals, ausreichend gewesen. Es ist nun damit zu rechnen, dass der Bürgerentscheid noch dieses Jahr erfolgt.

Unterschriften prüfen

Dr. Werner Weißenborn, Vertrauensperson des Bürgerbegehrens, übergab die Unterschriften in einem Karton an Sandra Fleck, Abteilungsleiterin für Ordnung und Soziales der Gemeinde Niestetal. Sie wird nun die Gültigkeit der Unterschriften überprüfen, was wohl nur eine Formsache sein dürfte.

Innerhalb eines halben Jahres muss die Gemeindevertretung nun über den Bürgerentscheid abstimmen. Man strebe aber eine Entscheidung noch vor den Sommerferien an, sagte Jens Dieter Horn, Fraktionschef der SPD, die sich wie auch Bürgermeister Andreas Siebert (ebenfalls SPD) für den Bürgerentscheid ausgesprochen hatte, um eine hohe demokratische Legitimation für das 6,1 Millionen teure Neubauprojekt zu erhalten.

Noch am letzten Tag der Abgabefrist für das Bürgerbegehren, habe er seinen Briefkasten vollgestopft mit Unterschriften vorgefunden, berichtete Dr. Weißenborn und lobte das hohe Engagement der ehrenamtlichen Helfer, die zwei Monate für das Begehren geworben hatten.

Der Neubau des Hallenbads soll das marode Wichtelbrunnenbad ersetzen. Berechnungen haben ergeben, dass eine Sanierung des alten Bades nicht deutlich billiger kommt als ein Neubau. Als Standort ist die gemeindeeigene Fläche zwischen der Autobahnbrücke der A7 und der Feuerwehr vorgesehen.

Bei einem Bürgerentscheid müssen mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten für das Projekt stimmen, um der Verwaltung grünes Licht zu geben.

Von Peter Dilling

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