Interview mit Thomas Viesehon (CDU)

Bundestagesabgeordneter Viesehon: Nordspange ist eine „Frage von Jahrzehnten“

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Anschluss bei Breuna: Die Nordspange könnte später einmal von der Anschlussstelle Hann. Münden-Lutterberg der A 7 zur Anschlussstelle Breuna der Autobahn 44 führen. 

Kreis Kassel. Niedersachsen hat sich bereits gegen die Umsetzung der derzeit viel diskutierten Nordspange ausgesprochen, das Land Hessen scheint die Umsetzung kritisch zu sehen. Wir sprachen mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Viesehon (Waldeck-Frankenberg) über die Nordspange und die Chancen auf eine Realisierung.

Herr Viesehon, die Ausbaugesetze zum Bundesverkehrswegeplan 2030 mit den maßgeblichen Straßenbauprojekten der kommenden Jahre sind im Dezember verabschiedet worden. Dort ist die Nordspange nicht enthalten. Kann sie trotzdem realisiert werden?

Thomas Viesehon:Ja, die Frage ist nur, wann. Bis 2030 kann sie als Investitionsmaßnahme des Bundes nicht gebaut werden, nichtsdestotrotz kann sie natürlich in den Folgejahren kommen. Ich kann mir momentan allerdings keine Nordspange vorstellen, die ortsfern und landschaftsschonend ist, so ehrlich muss man sein. Das ist eine „Wasch mich, aber mach mich nicht nass“-Lösung.

Bereits unter dem damaligen hessischen Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) wurden zwei Varianten der Nordspange geprüft: Eine Kassel-nahe und eine Kassel-ferne. Welche Lösung könnte am wahrscheinlichsten sein? Eine dieser beiden Varianten oder eine ganz andere?

Viesehon: Dazu kann ich noch nichts sagen. Als erstes müssen wir das Ziel klären und als zweites, wer Bauträger ist. Ein Ziel wäre die Entlastung Kassels, ein zweites wäre die Anbindung des Nordkreises an die Autobahn. Ein drittes mögliches Ziel wäre die Anbindung des Flughafens an beide Autobahnen oder an eine. Ein viertes Ziel wäre eine komplette Spange zwischen zwei Autobahnen. Je nach Zielsetzung ergibt sich, wer baut. Danach entscheidet sich dann auch die Route und ob man bereits bestehende Straßen einbinden kann.

Es könnte also auch ein Mischprojekt werden, bei dem Bund, Land und Kreis gemeinsam einsteigen?

Viesehon: Es ist durchaus denkbar, dass es unterschiedliche Träger gibt. Beispiel Calden: Zur Bundesstraßen-Ortsumfahrung gehört dort auch eine Kreisstraßen-Verlegung. Es kann durchaus sein, dass es am Ende nicht ein großes Projekt ist, sondern mehrere Einzelprojekte. Der größte Kostenfaktor beispielsweise wäre eine Fuldabrücke. Hier wäre eine Kostenbeteiligung oder -übernahme des Bundes notwendig.

Zu recht verweisen die Experten aber jetzt schon darauf, dass der Flughafen an die Bundesstraße 7 angeschlossen ist. Es gibt kein Recht darauf, dass eine solche Infrastruktur mit zwei Bundesstraßen erschlossen wird.

Die SPD hält die Ortsumfahrungen Breuna und Breuna-Oberlistingen für unverzichtbar für die Realisierung der Nordspange. Allerdings hatte die Gemeinde das Finanzierungsangebot des Landes abgelehnt. Sind die Ortsumfahrungen damit vom Tisch?

Viesehon:Nein. Die Ortsumfahrungen waren in der Priorität des Landes aber nicht so hoch angesiedelt, das Land konnte sie deshalb nicht aus den eigenen Haushaltsmitteln bis 2020 finanzieren. Es gab das Angebot des Landes, die Maßnahme durch die Kommune vorzufinanzieren.

Man hätte vielleicht damals, anstatt es abzulehnen, darüber nachdenken sollen, ob es vielleicht der Kreis schultern kann. Meine Erfahrungen mit dem Modell sind hervorragend. In meiner Heimatstadt Volkmarsen haben wir die Teilverlegung der Landesstraße darüber finanziert. Die Kosten der Vorfinanzierung wären derzeit im niedrigen sechsstelligen Bereich. Das müsste es dem Landkreis oder der Kommune wert sein.

Kann man bei der Umsetzung der Nordumfahrung bereits einen zeitlichen Rahmen abschätzen?

Viesehon:Nein, das ist eine Frage von Jahrzehnten für die komplette Maßnahme. Die Frage der Ortsumfahrung Breuna ist deutlich schneller zu klären, sie könnte bis 2025 fertig sein.

Zur Person:

Thomas Viesehon

Thomas Viesehon (43) kommt aus Volkmarsen (Waldeck-Frankenberg). Nach dem Abitur hat er eine Ausbildung zum Bankkaufmann in seiner Heimatstadt absolviert. Bis zum Einzug in den Bundestag war er dort als Kundenberater tätig. Seit 2013 vertritt er den Wahlkreis Waldeck/Kassel-Land im Bundestag. Thomas Viesehon ist verheiratet.

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