Union kritisiert Lohfeldener Bürgermeister

CDU: Zu wenig Zeit für Aktenstudium

Birgit Kaiser-Wirz

Lohfelden. Die CDU-Fraktion in Lohfelden hat in der jüngsten Gemeindevertretersitzung Bürgermeister Michael Reuter und den Parlamentsvorsitzenden Uwe Jäger – beide SPD – kritisiert. Begründung: Die Oppositionsfraktionen würden zu spät über Vorhaben und Anträge informiert. Die SPD-Fraktion erhalte offenbar schon Tage vorher ihre Informationen. Die sei „in höchstem Maße unkollegial“.

Anlass für den Unmut war die umfangreiche Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung mit 14 Tagesordnungspunkten. Darunter befanden sich wichtige Themen wie die Verabschiedung des Energiekonzepts und des Klimaschutzkonzepts, der Bebauungspläne „Lohfeldener Rüssel“ und „Passivhaussiedlung Lindenberg“, des Generalentwässerungsplans, der Seniorenplan, die Satzung der Kindertagesstätten und der Beitritt zur Energiegenossenschaft.

Die Verwaltung hatte allen Gemeindevertretern am 19. Juni per Boten zwei dicke Papierpakete zugestellt: 1000 Seiten mit einem Gewicht von 3,4 Kilogramm. Zwei Tage später setzte sich die CDU-Fraktion bei ihrem turnusgemäßen Treffen damit auseinander – nicht zu schaffen, meint CDU-Fraktionsvorsitzende Birgit Kaiser-Wirz. Innerhalb einer Woche folgten dann die Beratungen in den Ausschüssen und im Parlament.

Die Vorbereitungszeit sei viel zu kurz, sagte die CDU-Chefin; die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, die beruflich voll eingespannt seien, könnten ihre Aufgabe so nicht ausreichend wahrnehmen.

„Unser Gemeindeparlament darf nicht zum Kasperletheater verkommen, in dem wir alle freudig klatschend die Vorlagen des Gemeindevorstandes abnicken“, sagte Kaiser-Wirz weiter. Um die besten Lösungen für die Gemeinde zu erwirken, brauche man genügend Zeit, sich in die Sachthemen einzuarbeiten.

Man begrüße ausdrücklich die umfangreichen Informationen durch die Verwaltung, sagte sie. „Es kann aber nicht sein, dass im Mai keine Gemeindevertretersitzung stattfindet und uns vor der Sommerpause 14 umfangreiche Tagesordnungspunkte vorgelegt werden“.

Der CDU-Antrag, die Gemeindevertretersitzung auf Juli zu vertagen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktionsmitglieder von CDU und den Unabhängigen (U2L) verließen daraufhin die Sitzung. (hog) Foto: nh

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