Nachtragsetat für Fuldabrück – Kritik der Opposition

Defizit steigt auf 1,8 Millionen Euro

Karl-Heinz Schenk

Fuldabrück. Während die Nachbargemeinde Lohfelden wieder schwarze Zahlen schreibt, muss Fuldabrück mit einem Etat-Defizit von 1,8 Millionen Euro fertig werden. Der Nachtragshaushalt 2011 mit laufenden Aufwendungen von 17,9 Mio. Euro (bisher 17,5 Mio. Euro) und Erträgen von 16,1 Mio. Euro (bisher 17 Mio. Euro) wurde von der Gemeindevertretung mit den Stimmen der SPD-Mehrheit angenommen. Eine Opposition aus CDU, Grünen und Linken kritisierte das negative Ergebnis und forderte ein Umdenken bei den Ausgaben.

Die Korrekturen bei den Erträgen sind – anders als in Lohfelden – darauf zurückzuführen, dass die Gewerbesteuereinnahmen in Fuldabrück in diesem Jahr um 1,1 Mio. Euro hinter den Erwartungen zurückgeblieben sind. Außerdem musste die Gemeinde mit 550 000 Euro wesentlich mehr Geld für Sach- und Personalausgaben bereitstellen.

„Hier wird einfach nicht gestaltet, sondern nur verwaltet“, sagte Hans-Jürgen Lange (CDU). Kritikwürdig sei, dass die Gemeinde sich zusätzlich verschulden müsse. CDU-Fraktionskollege Arno Meißner forderte, vor allem bei den Aufwendungen für das Personal umzudenken.

Man müsse „die Hose enger schnallen und über alles reden“, sagte Bernd Brede. Der Sprecher der Grünen schlug vor, die Abläufe in der Gemeindeverwaltung von externen Fachleuten untersuchen zu lassen.

Bürgermeister Dieter Lengemann (SPD) verteidigte das Zahlenwerk. Die Gemeinde könne alle laufenden Ausgaben immer noch aus ihren Erträgen finanzieren. Die Verschuldung sei „unproblematisch“, weil der Kapitaldienst im wesentlichen aus den Wasser- und Kanalgebühren bestritten werde. Dieter Lengemann machte den stetigen Rückgang der Einkommensteuerbeteiligung und den Anstieg der Kreis- und Schulumlage für die schlechte Haushaltslage verantwortlich. Die Mehraufwendungen beim Personal gingen letztlich auch auf die vom Land Hessen ausgegangene Einstellung zusätzlicher Mitarbeiter in den Kindertagesstätten zurück.

Während der Sitzung im Rathaus in Dörnhagen erhielt Karl-Heinz Schenk (SPD) die Ernennungsurkunde als neuer Beigeordneter im Gemeindevorstand. (ppw) Foto: Wohlgehagen

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