Fehlbedarf wird mit 1,2 Mio. Euro kalkuliert

Vellmarer Haushaltsentwurf 2013: Das Defizit wird fast halbiert

Dirk Stochla

Vellmar. Einen Silberstreif am Horizont gibt es für die Stadt Vellmar beim Blick auf den Haushaltsentwurf, den Bürgermeister Dirk Stochla (SPD) in der Sitzung der Stadtverordneten vorstellte.

Denn der Fehlbedarf kann von 2,2 Millionen Euro in diesem Jahr auf voraussichtlich 1,2 Millionen Euro im kommenden Jahr gesenkt werden - mit der Perspektive, dass er bis 2016 auf unter eine Million Euro gedrückt werden kann.

Trotz weiterhin angespannter Haushaltslage sei das „eine positive Entwicklung“, bilanzierte der Verwaltungschef am Montagabend in der Sitzung im Bürgerhaus Vellmar-West. Dies auch vor dem Hintergrund, dass ursprünglich für 2013 noch von einem Fehlbetrag von zwei Millionen Euro ausgegangen war.

Die Gründe für die Senkung des Defizits liegen in den Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer (2012: 7,4 Millionen, 2013: acht Millionen Euro) und bei den Zuweisungen des Landes Hessen (2012: 4,9 Mio., 2013: 5,9 Millionen Euro). Die Gewerbesteuer ist dagegen mit kalkulierten 3,3 Millionen Euro konstant geblieben.

Unter dem Strich bleiben deutliche Zuwächse, die auch von gestiegenen Kosten in anderen Bereichen nicht aufgefressen werden. Dazu gehören der Anstieg der Kreis- und Schulumlage, die an den Landkreis gezahlt werden muss, von 9,4 in diesem auf knapp zehn Millionen im kommenden Jahr.

Kräftig draufsatteln muss die Stadt auch bei den Personalkosten. Neben den Tariferhöhungen, die eingearbeitet wurden, müssen für maximal 135 neue Plätze bis zu elf zusätzliche Stellen wegen der Betreuung der unter Dreijährigen in den Kindertagesstätten geschaffen werden. Deswegen klettern die Personalkosten von 8,7 auf 9,3 Millionen Euro im kommenden Jahr.

Die Aufwendungen für die U 3-Betreuung schlagen sich auch bei den Investitionen nieder. Sie liegen mit vier Millionen Euro etwas höher als in diesem Jahr. 2,9 Millionen Euro davon müssen über Kredite finanziert werden. Unter anderem werden 400.000 Euro in die Einrichtung einer Kinderkrippe in der Kita Stadtmitte investiert, noch einmal 240.000 Euro in den Anbau eines Gruppenraumes und die Modernisierung des Sanitärbereichs der Kita Obervellmar gesteckt. Kleinere Arbeiten kommen auch auf die anderen Kitas zu.

Dazu kommen als dicke Brocken noch 1,7 Millionen Euro als zweite Rate für den Neubau des Bürgerhauses Obervellmar und 800.000 Euro für den zweiten Abschnitt der Modernisierung der Bushaltestellen im Stadtgebiet. Kein Geld veranschlagt wird 2013 für die Sanierung des Rathauses und der asbestbelasteten Kulturhalle Niedervellmar. Planungskosten stehen dafür in diesem Jahr im Etat. Von Entwarnung bei der angespannten Finanzsituation kann daher noch keine Rede sein.

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