Bürgermeister rechnet für 2013 wieder mit Anstieg

Gewerbesteuer: Gemeinde Niestetal kalkuliert vorsichtig

Andreas Siebert

Niestetal. Die Gemeinde Niestetal rechnet bei den Gewerbesteuereinnahmen in diesem Jahr mit einem vergleichsweise geringen Betrag. Für 2012 kalkuliert Bürgermeister Andreas Siebert (SPD) mit 16 Millionen Euro.

Diese Zahl gab der Verwaltungschef am Mittwoch im Gespräch mit der HNA bekannt. Die Summe ist die niedrigste seit 2009, als die Gemeinde 29,2 Millionen Euro einnahm. Im Rekordjahr 2010 waren sogar 37,8 Millionen Euro in die Kasse geflossen. Eine gewisse Ernüchterung trat bereits 2011 ein. Von den ursprünglich kalkulierten 28 Millionen Euro erhielt die Gemeinde am Ende lediglich 24 Millionen Euro.

Man habe vorsichtig kalkuliert, sagte Siebert, der den Etatentwurf für das laufende Jahr heute Abend den Gemeindevertretern vorstellt. In Sachen Gewerbesteuer müsse die Gemeinde „das Jahr 2012 überbrücken“, so der Bürgermeister, der sich bei der Direktwahl am 3. Juni um eine zweite Amtszeit bewirbt. Dass dieses Jahr weniger Geld fließt, hängt maßgeblich mit der Entwicklung des Solartechnikherstellers SMA zusammen, der in Niestetal seinen Sitz hat. Wie viel Gewerbesteuer das weltweit tätige Unternehmen genau zahlt, unterliegt zwar dem Steuergeheimnis. Dem Vernehmen nach stammen aber rund 80 Prozent der Niestetaler Gewerbesteuereinnahmen von SMA.

In den vergangenen Jahren hat das Unternehmen mehrere Standorte außerhalb der Gemeinde errichtet, darunter an der Dresdener Straße in Kassel-Bettenhausen, im Industriegebiet Waldau, aber auch in Kaufungen und Wabern (Schwalm-Eder-Kreis). Ein Teil der von SMA zu zahlenden Gewerbesteuern ist an diese Kommunen geflossen.

Für 2013 rechnet Bürgermeister Siebert wieder mit deutlich höheren Gewerbesteuereinnahmen. Der Grund: Im Laufe des Jahres wird SMA sein neues Service-Zentrum im Gewerbegebiet Sandershäuser Berg in Betrieb nehmen. In der Nachbarschaft des imposanten Bauwerks, das gegenwärtig mit Hochdruck neben der Autobahn 7 fertiggestellt wird, siedelt sich die Bahnsparte des Unternehmens an.

Der Bürgermeister geht davon aus, dass nicht zuletzt die Besiedelung des Sandershäuser Berges für beständig höhere Gewerbesteuereinnahmen sorgen wird. Im Hinblick auf eine mögliche Erweiterung des Gewerbegebiets Sandershäuser Berg und den Bau eines Autobahnanschlusses hat die Gemeinde inzwischen ein Gutachten in Auftrag gegeben. Es soll Aufschluss über die Kosten und den möglichen Ertrag für Niestetal und weitere an dem Gewerbegebiet interessierte Kommunen geben. Laut Siebert wird das Gutachten frühestens im März dieses Jahres vorliegen.

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