Christdemokraten aus sieben Orten wollen kooperieren

Einig bei Stromnetzen und Geld

Schauenburg. Die Christdemokraten in Schauenburg und im Wolfhager Land wollen sich stärker austauschen und intensiver zusammenarbeiten. Das vereinbarten die CDU-Verbände und -Fraktionen von Bad Emstal, Naumburg, Wolfhagen, Habichtswald, Zierenberg, Breuna und Schauenburg, berichtet Bürgermeisterin Ursula Gimmler (CDU) in einer Pressemitteilung. So stimmten sie zum Beispiel ihre Marschrichtung zu den Themen Stromnetze und Finanzen ab.

Bei den Stromnetzen sind aus Sicht der Unionsvertreter noch viele offene Fragen zu klären, bevor man eine Entscheidung treffen könne. Diese wolle gut überlegt sein, um sicherzustellen, dass keine unkalkulierbaren Risiken auf die Kommunen zukommen.

Eine SPD-geführte Arbeitsgruppe von 24 Kommunen, die gemeinsam verhandelt haben, hatte Kooperationen mit dem Energieversorger Eon empfohlen. Die Städte und Gemeinden sollten dabei 51 Prozent der Anteile in einem gemeinsamen Versorgungswerk übernehmen.

Wirtschaftskrise gemeistert

Positiv bewerten die Christdemokraten, dass die Städte und Gemeinden nach der neuesten Steuerschätzung wieder mit steigenden Einnahmen rechnen können. Die Kommunen seien dadurch besser aufgestellt, als man ursprünglich in Folge der Wirtschaftskrise befürchtet habe, so Gimmler in ihrer Mitteilung

Man sei sich aber auch darüber einig gewesen, dass dieses zusätzliche Geld ausschließlich zur Haushaltskonsolidierung verwendet werden solle – eine Absage an wünschenswerte Investitionen. Die Verantwortung gegenüber den folgenden Generationen gebiete es vielmehr, so heißt es, dass man die öffentlichen Schulden zielstrebig vermindere.

Die CDU-Vertreter haben Zahlen aufgelistet, die dokumentieren, um wie viel Geld die Städte und Gemeinden besser gestellt sind. Schauenburg zum Beispiel erwartet, nachdem die sogenannte Kompensationsabgabe bereits herausgerechnet ist, 450 000 Euro mehr. Bei Wolfhagen als größter Kommune des Bereichs sind es 570 000 Euro zusätzlich. (ing)

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