Sprudelnde Gewerbesteuer verbessert Finanzlage von Kaufungen und senkt Defizit

Einstimmig für den Etat 2010

Kaufungen. Ein in den zurückliegenden Jahren seltener Geist von Einigkeit wehte bei der jüngsten Parlamentssitzung von Kaufungen durch den Bürgerhaussaal: Einstimmig beschloss die Gemeindevertretung nahezu ohne Diskussion den Haushalt 2010. Es war der erste Etat, der von Bürgermeister Arnim Roß (SPD) vorgelegt worden war.

Roß hatte allerdings auch gute Nachrichten im Gepäck: Entgegen der Erwartung im November vergangenen Jahres rechnet die Verwaltung jetzt mit fünf statt nur mit vier Millionen Euro aus der Gewerbesteuer. Deshalb könne das erwartete Defizit im Etat von 2,1 Millionen auf nur noch 976 000 Euro gesenkt werden.

Für die Jahre 2012 bis 2014 rechnet Roß mit einem Minus von jährlich bis zu 600 000 Euro. Christian Strube (SPD) meldete Zweifel an, dass überhaupt eine Kommune in Deutschland ihr Defizit aus eigener Kraft ausgleichen könne und bekräftigte seine Forderung nach einer grundlegenden Neuordnung der Gemeindefinanzierung.

Grüne: Abgaben steigen

Jochen Lody (Grüne) stimmte die Bürger schon einmal auf höhere Steuern und Abgaben ein, die nötig werden könnten. Auch der Erlass einer Straßenbeitragssatzung könne kommen.

Für Erwin Schmidt (CDU) wären höhere Steuern das „letzte Mittel“. Die sprudelnde Gewerbesteuerquelle sei Ergebnis einer guten Politik in den vergangenen Jahren mit der Erweiterung des Stahlhändlers Hackländer, des Messtechnikers Siebert und Kühn und der Neuansiedlung der Spedition Nagel. (tom)

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