Grünes Licht für Haushalt sowie Investitions- und Konsolidierungsprogramm

Espenau setzt Sparkurs fort

Wilfried Reh

Espenau. Die Gemeinde Espenau ist weiter auf Sparkurs. Mit großer Mehrheit verabschiedeten die Gemeindevertreter in Mönchehof auch das Konsilidierungskonzept. Damit soll das Finanzloch im Ergebnishaushalt bis 2017 geschlossen, also ein ausgeglichener Etat präsentiert werden. Im Haushalt 2011, der ebenfalls mit großer Mehrheit, nur gegen die Stimmen der Freien Wähler (FWG), beschlossen wurde, klafft dort bei einem Volumen von rund 6,5 Millionen noch ein Defizit von rund 682 000 Euro. Der Etat sei „ausgewogen“, lobte Robert Palandt (Grüne).

Das jetzt beschlossene Zahlenwerk weicht unterm Strich kaum von dem Entwurf ab, den Bürgermeister Michael Wielert in der Gemeindevertretung eingebracht hatte. Man erwartet zwar um zehn Prozent höhere Gewerbesteuereinnahmen (400 000 Euro). Dem stehen jedoch ähnlich hohe Mindereinnahmen bei anderen Positionen gegenüber.

Wärmedämmung 2011

Die wohl wichtigste Änderung: Die mit 135 000 Euro veranschlagten Wärmedämmungsmaßnahmen an der Kita Sonnenhang, die zu zwei Dritteln mit Zuschüssen finanziert werden sollen, werden auf Anregung der CDU-Fraktion schon 2011 erfolgen, ein ähnliches Projekt für das Bürgerhaus Mönchehof wird auf 2012 verschoben. Man wolle dort abwarten, ob sich die in der Vergangenheit kriselnde Bewirtschaftungssituation weiter stabilisiert, hieß es.

Diskussionen um den Haushalt 2011 löste die FWG mit zusätzlichen Wünschen aus. Während ihre Sparvorschläge, den ehemaligen Bauhof Mönchehof zu verkaufen, bargeldlosen Zahlungsverkehr in der Verwaltung einzuführen und mit Nachbargemeinden über eine Zusammenlegung der Gemeindekasse zu sprechen, schon in den Ausschussberatungen auf Zustimmung stießen, biss sie bei ihrem Ruf nach Mehrausgaben in der Gemeindevertretung auf Granit. Der Etat lasse kaum Raum für Wünsche, meinte CDU-Fraktionschef Gerrit Langhans.

Abgelehnt wurde der Vorschlag von Susanne Baberuxki (FWG), für 1500 Euro ein mobiles Tempomessgerät anzuschaffen, um die Autofahrer an den Einfallstraßen zu langsamerem Fahren zu erziehen. In Vellmar habe man damit gute Erfahrungen gemacht, sagte sie. Die Geräte führten schnell zu einem Gewöhnungseffekt, meinte Karsten Schmacke (SPD). Blitzgeräte hätten eine bessere Wirkung.

Auch der Antrag des FWG-Chefs Wilfried Reh, mit einem Teilerlös aus dem geplanten Verkauf des Spielplatzgrundstücks Fuldaweg / Werraweg von 25 000 Euro die übrigen Spielplätze der Gemeinde aufzuwerten, wurde abgelehnt. Er begrüße diese Idee zwar im Grunde, meinte Werner Rudolph (SPD). Es sei aber noch gar nicht sicher, ob die Gemeinde nächstes Jahr das Grundstück an den Mann bringen könne. 25 000 Euro seien außerdem zu wenig für die Spielplätze.

Keine Mehrheit

Keine Mehrheit fand Reh schließlich für seine Forderung, auf lange Sicht einen Feldweg in der Espe-Aue für Radler und Fußgänger zu befestigen und dafür 50 000 Euro im Investitionsprogramm zu investieren. Dieses Projekt mache wenig Sinn, wenn man kaum Geld in der Kasse habe, hieß es von den anderen Fraktionen. (pdi) 2 Fotos:  Dilling, 2 Archivfotos: Brandau/nh

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