Starker Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen in Niestetal – Mehr Geld von SMA fließt nach Kassel  

Fast 14 Millionen weniger als 2010

Niestetal. In Sachen Finanzen schienen die Bäume in Niestetal im vergangenen Jahr in den Himmel zu wachsen. 15 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer hatte die Gemeinde für 2010 eingeplant. Am Ende wurden es sagenhafte 37,8 Millionen Euro. Schon im Jahr davor erreichte die Gemeinde mit 29,2 Millionen Euro einen Wert, von dem man im Rathaus noch wenige Jahre zuvor nicht mal zu träumen gewagt hatte.

Vier Millionen unter Plan

Und jetzt? Nach Jahren der atemberaubenden Zuwachsraten macht sich in Niestetal eine gewisse Ernüchterung breit: Für 2011 werden erstmals deutlich geringere Gewerbesteuereinnahmen erzielt, als von der Kämmerei erwartet. Für das laufende Haushaltsjahr waren 28 Millionen Euro eingeplant. Tatsächlich wird die Gemeinde wohl lediglich 24 Millionen Euro einnehmen. Vergleicht man die Werte von 2010 und 2011, dann ergibt sich binnen Jahresfrist ein Rückgang um rund 14 Millionen Euro oder 35 Prozent. Maßgeblich zurückzuführen ist dieser Einbruch auf die Entwicklungen beim Solartechnikhersteller SMA, von dem dem Vernehmen nach rund 80 Prozent der Gewerbesteuereinnahmen stammen.

Betriebsstätten in Kassel

Dass 2011 weniger Geld fließt als in den Vorjahren, hat indes kaum mit den deutlich nach unten korrigierten Umsatz- und Gewinnerwartungen des Unternehmens zu tun. Schuld an der für Niestetal negativen Entwicklung sind vielmehr die neuen Betriebsstätten, die SMA in Kassel errichtet hat.

An der Dresdener Straße in Bettenhausen entstand eine neue Produktionsstätte, in Waldau wurde eine große Halle angemietet.

Die Folge: Die Fuldastadt erhält 2011 ein größeres Stück vom Gewerbesteuer-Kuchen. Wie viel Geld von SMA Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) verbuchen kann, ist unbekannt - die Summe unterliegt dem Steuergeheimnis. Es ist jedoch davon auszugehen, dass es sich um einen siebenstelligen Betrag handelt.

Angesichts des finanziellen Rückschlags, der den meisten anderen Kommunen im Landkreis Kassel allerdings als Luxusproblem erscheinen dürfte, fordert Niestetals Bürgermeister Andreas Siebert (SPD) nachdrücklich Ausgabendisziplin.

„Da nicht abzusehen ist, auf welchem Niveau sich die Gewerbesteuern in den nächsten Jahren einpendeln werden, ist es unbedingt erforderlich, dass der Aufwand aus dem laufenden Betrieb der gemeindlichen Einrichtungen nicht weiter steigt“, sagt er.

Zudem sei es dringend erforderlich, Rücklagen zu bilden, um eventuelle Gewerbesteuerrückzahlungen in Millionenhöhe leisten zu können.

Von Peter Ketteritzsch

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