Haushalt von Hessens kleinster selbstständiger Gemeinde rutscht erstmals ins Minus

Es fehlen 100 000 Euro

Susanne Schmidt-Osterberg

Nieste. Für den mit 100 000 Euro erstmals ins Minus gerutschten Ergebnishaushalt der Gemeinde Nieste gelte das Prinzip Hoffnung, sagte die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Susanne Schmidt-Osterberg (SPD).

Langer Atem nötig

Die Gemeinde Nieste brauche jetzt, nach mutigen Entscheidungen zu Gewerbesteuer und Abwassergebühren, einen langen Atem, um ihre Erträge zu verbessern. Die Ausweisung neuer Baugebiete sei ein Schritt in diese Richtung, sagte die Haushaltsexpertin.

Das von der Gemeindevertretung einstimmig angenommene Zahlenwerk umfasst im Ergebnishaushalt Aufwendungen von 2,5 Millionenn Euro, denen Einnahmen von 2,4 Mio. Euro gegenüberstehen.

Der Hauptanteil der durch Kreditaufnahme finanzierten Investitionen entfällt mit 192 000 Euro auf den Ausbau der Straße „Zur Warte“, in der auch die Wasser- und Kanalstränge erneuert werden.

„Wir müssen uns selbst helfen.“

susanne schmidt-osterberg (SPD)

100 000 Euro muss die Gemeinde für die energetische Sanierung der Kläranlage in Staufenberg-Uschlag auf den Tisch legen. Außerdem sollen alle Straßenlampen, außer in den Neubaugebieten und im Bereich Bergstraße, durch Energiesparleuchten ersetzt werden (77 000 Euro).

„Wir müssen uns selbst helfen“, sagte Susanne Schmidt-Osterberg (SPD) während der Etatberatung im Dorfgemeinschaftshaus. Nieste verspreche sich durch einen Anstieg der Einwohnerzahlen mittelfristig auch eine Steigerung der Finanzzuweisungen und der Einnahmen aus Steuerbeteiligungen. Die Ausschussvorsitzende machte unter anderen den Mehraufwand für die Unterhaltung der Gemeindestraßen für den Fehlbetrag verantwortlich. Auch die nach den Buchungsvorschriften zu schulternde kaufmännische Abschreibung „relativiert das Defizit ein wenig“, sagte Schmidt-Osterberg.

Mit dem Etat verabschiedete das Parlament erstmals auch ein Haushaltssicherungskonzept. In der Vorlage für die Kommunalaufsicht des Landkreises Kassel wird 2014 als Zieljahr für den angestrebten Haushaltsausgleich genannt. (ppw)

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