Interview mit CDU-Fraktionschef

Eklat im Kaufunger Parlament

CDU-Fraktionschef Erwin Schmidt über den Eklat im Kaufunger Parlament.

Kaufungen. Es war ein Novum in der Geschichte der Kaufunger Gemeindevertretung: Wegen eines Streits um das geplante Kinderförderungsgesetz des Landes verließen die CDU-Abgeordneten den Saal und sprengten dadurch die Sitzung.

HNA-Redakteur Peter Ketteritzsch sprach darüber mit CDU-Fraktionschef Erwin Schmidt.

Herr Schmidt, die SPD wirft Ihnen undemokratisches Verhalten vor, und auch von den anderen Fraktionen kommt harsche Kritik. Hat die CDU überzogen?

Erwin Schmidt: Nein, wir haben nicht überzogen. Wir sind ja zunächst auch dageblieben. Der weitere Ablauf der Sitzung hatte dann mit einer parlamentarischen Beratung aber nichts mehr zu tun. Es gab Unterbrechungen und Zwischenrufe, kurzum: Es ging zu wie auf dem Hamburger Fischmarkt. Herr Felstehausen von der GLLK hat eine Landtagsrede gehalten und uns wegen landespolitischer Angelegenheiten angegangen.

Und dann sind Sie gegangen.

Schmidt: Irgendwann ist das gute Bier mal alle. Die Entscheidung zu gehen, haben wir übrigens gemeinsam in der Fraktion getroffen. Als wir gemerkt haben, dass es an diesem Abend keine sachliche Diskussion mehr geben würde, haben wir die Reißleine gezogen.

Welche Rolle spielte dabei die Tatsache, dass Bürgermeister Roß an diesem Abend Zahlen zur Kinderbetreuung vorgelegt hat?

Schmidt: Wir haben die Zahlen am Abend der Sitzung in der Tischmappe vorgefunden. Dabei lagen sie meines Wissens bereits am 18. März in der Verwaltung vor, am 19. März, einen Tag vor der Sitzung, hätte man sie uns also zur Verfügung stellen können.

Wie geht es jetzt weiter?

Schmidt: Ich denke, wir haben jetzt Zeit, uns in Ruhe mit der Thematik Kinderbetreuungsgesetz auseinanderzusetzen. Am 6. Mai kann sich der Jugend- und Sozialausschuss des Parlaments damit befassen, am 16. Mai dann die Gemeindevertretung. Das ist rechtzeitig, bevor der Landtag darüber abstimmt.

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