Gemeinde Lohfelden schaltet Anwalt ein

Freibad-Sanierung 180 000 Euro teurer

Lohfelden. Nach der Aufregung über die Mehrkosten für den geplanten Feuerwehrstützpunkt mussten sich die Gemeindevertreter in Lohfelden jetzt erneut mit unerwarteten Kostensteigerungen befassen: Die mit 1,4 Millionen Euro kalkulierte Sanierung und Umgestaltung im Bereich Freibad/Panorama verteuert sich um 180 000 Euro.

Es habe technische Probleme bei der Verlegung der Ringleitungen gegeben, „außerdem sind einige Dinge vorher nicht kalkuliert worden“, sagte Bürgermeister Michael Reuter (SPD). Er habe den Vorgang deshalb einem Anwalt und der Kommunalaufsicht zur Überprüfung vorgelegt.

Der Verwaltungschef kündigte an, dass Vertreter der für das Projekt verantwortlichen Planungsbüros den Parlamentariern in der Sitzung im Februar Rede und Antwort stehen werden.

Der Fehlbetrag im Haushaltsplan für 2011 steigt durch diese Nachfinanzierung auf 1,1 Millionen Euro. Michael Reuter bezeichnete die Finanzlage dennoch als „insgesamt gut“. Die Gemeinde verfüge derzeit über Geldmittel von 13,4 Millionen Euro und habe mit der Finanzierung der Feuerwehrzentrale unter dem Strich für Schulden von 9,2 Millionen Euro aufzukommen.

„Pleite sind wir noch lange nicht“, versicherte dann auch SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Hirdes. Die Gemeinde habe im Haushalt alles Notwendige abgesichert und erwirtschafte in diesem Jahr trotz der schwierigen Haushaltslage einen Finanzmittelüberschuss von 600 000 Euro, sagte der Fraktionsvorsitzende.

Kritik von CDU

Für Birgit Kaiser-Wirz (CDU) ist das Haushaltssicherungskonzept bei den Aufwendungen „nicht erkennbar“. Der Anstieg der Personalkosten um 2,6 Prozent sei hierfür ein Beispiel. Die CDU-Sprecherin kritisierte auch, dass der Landkreis schulische Einrichtungen „verrotten“ lasse, obwohl die Gemeinde jedes Jahr eine Schulumlage abführe.

Miriam Würth-Kresevljak (Die Grünen/Bündnis 90) plädierte für eine Verringerung der Schulden und verlangte mehr Sparsamkeit.

Die Unabhängige Liste Lohfelden (U2L) beantragte durch Pia Kirchner, die Aufwandsentschädigungen für Kommunalpolitiker um ein Viertel zu kürzen. Die Gemeindevertreterin forderte von der Verwaltung außerdem detaillierte Erläuterungen über die mit 238 000 Euro im Haushalt ausgewiesenen EDV-Aufwendungen für das Rathaus. (ppw)

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