Auseinandersetzung um Wirksamkeit geht trotzdem weiter

Streit um Energiespar-Magneten: Fuldabrücker Firma löst sich auf

Um diese Magnete geht es: Der Eco-Magnet soll laut der Firma SCS Schneider helfen, Energie zu sparen. Archivfoto: Sangerhausen

Fuldabrück / Kassel. Im Streit um die Wirksamkeit der Energiespar-Magnete der Fuldabrücker Firma SCS Schneider gibt es eine überraschende Wende.

Nach Informationen der HNA hat die SCS Schneider GmbH ihre eigene Auflösung beschlossen. Außerdem hat sie vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt beantragt, den Rechtsstreit (Aktenzeichen 15U16/13) mit ihrem Kritiker Thomas Berger aus Kassel für erledigt zu erklären.

Bisher wollte die Firma SCS Schneider dem Kasseler Ingenieur seine Aussagen, die Eco-Magnete seien wirkungslos, es handele sich um Schwindel und einen groß angelegten Betrug, untersagen lassen. Das Verfahren ging über mehrere Instanzen und Jahre, nun ist das Berufungsverfahren beim OLG Frankfurt anhängig.

Ein Sprecher des Oberlandesgerichts Frankfurt bestätigte,  dass die Klägerseite den Rechtsstreit für erledigt erklärt hat. Die Firma SCS Schneider selber wollte sich dazu nicht äußern. Die Inhalte ihrer Internetseite www.ecojet.com sind gelöscht.

Das Verfahren vor dem OLG ist mit der Erledigt-Erklärung aber nicht beendet, denn der Beklagte Thomas Berger hat Widerspruch dagegen eingelegt. „Wir haben dem heftig widersprochen“, sagte sein Rechtsbeistand Dr. Karl H. Giessen der HNA. Sein Mandant wolle eine Entscheidung in der Sache. Bisher war in den verschiedenen Instanzen nicht über den Inhalt des Streits entschieden worden.

Will eine Entscheidung in der Sache: Der Angeklagte Thomas Berger. Foto: Schindler

Das Oberlandesgericht Frankfurt, Außenstelle Kassel, wird sich am Donnerstag wieder mit dem Fall befassen. Um 12 Uhr will Richter Kölsch seine Entscheidung über den Fortgang des Verfahrens bekannt geben, verhandelt wird an diesem Tag nicht. Bei diesem Verkündungstermin wird der Richter darlegen, ob er das Verfahren beendet oder ob er in die Beweisaufnahme eintreten wird. Für diesen Fall soll ein Gutachter beauftragt werden. Der soll untersuchen, ob die kleinen Magnete, die an der Heizung angebracht werden, tatsächlich – wie von SCS Schneider behauptet – zu einer messbaren Energieeinsparung führen. Wer die hohen Kosten aus allen Instanzen für Gerichte und Rechtsanwälte tragen muss, hängt laut Gerichtssprecher Nöhre vom weiteren Fortgang des Verfahrens ab. Wenn sich der Beklagte doch noch auf eine Erledigt-Erklärung einlassen würde, träfe das Gericht eine Prognose-Entscheidung, welche Seite vermutlich unterlegen wäre; diese müsste dann alle Kosten übernehmen. Ist diese Prognose-Entscheidung wegen der fehlenden Beweisaufnahme nicht möglich, würden die Kosten beiden Seiten jeweils zur Hälfte auferlegt.

Würde die Klage von der Klägerin zurückgenommen (was in diesem Fall nur mit Zustimmung des Beklagten möglich ist), müsste die Klägerin alle Kosten alleine tragen.

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