Dauerstreit um Fuldabrücker Wundermagneten geht weiter

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Streitbarer Mann: Thomas Berger aus Bad Emstal wurde von der Firma SCS Schneider aus Fuldabrück verklagt.

Fuldabrück/Bad Emstal. Spart der Energiesparmagnet Ecojet wirklich bis zu sieben Prozent der Brennstoffe? Oder ist das Humbug – so wie es Physiker Thomas Berger sagt?

Diese Frage beschäftigte schon acht Mal deutsche Gerichte. Anfang Februar geht der Rechtsstreit des 60-Jährigen aus Bad Emstal mit der inzwischen geschlossenen Fuldabrücker Herstellerfirma SCS Schneider in die neunte und vielleicht letzte Runde.

Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte im März 2015 ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die Wirksamkeit des vermeintlichen Energiespargerätes beurteilen sollte. Inzwischen hat Prof. Dr. Christian Back von der Uni Regensburg sich Bergers Kritik angeschlossen. Der hatte bereits mit zwei eigenen Gutachten belegen wollen, was ihm von zwei Gerichten zu äußern verboten worden ist: „Das Ding entspräche einem Perpetuum Mobile“, einem Gerät, das mehr Energie abgibt als es aufnimmt. Und das gibt es bekanntlich nicht.

„Schwindel und Scharlatanerie“ hatte Berger deshalb der Firma im Internet vorgeworfen. Dass Brennstoffe durch Magnete besser verbrannt würden und damit die Heizung effizienter arbeiten könne, sei „haarsträubender Unsinn“. Dennoch hatten sowohl das Landgericht Kassel als auch das Oberlandesgericht Frankfurt in dem seit 2011 währenden Streit zweimal gegen den Kritiker entschieden. Für seine Aussagen hatte der Diplomphysiker im Frühjahr 2014 sogar schon zehn Tage im Gefängnis gesessen. Denn die Firma hatte wegen dieser „Schmähkritik“ ein Ordnungsgeld, ersatzweise Haft, gegen ihn erwirkt.

Wenn aber eine Äußerung auf sachlichen Fakten beruhe, dann müsse sich ein Gewerbetreibender „wertende, nicht mit unwahren Tatsachenbehauptungen verbundene Kritik“ auch dann gefallen lassen, „wenn sie scharf formuliert ist“, urteilte am 16. Dezember 2014 der Bundesgerichtshof. Danach müsse das Interesse des Wirtschaftsunternehmens hinter dem Recht des Ingenieurs auf freie Meinungsäußerung zurücktreten, wenn dieser Fakten benennt. Genau das zu prüfen haben die Karlsruher Richter ihren Kollegen in Kassel aufgegeben und deshalb Ende 2014 die Sache dorthin zurückverwiesen.

Flucht nach Frankreich

Mehr als 100.000 Euro hat die Sache den streitbaren Mann aus Bad Emstal inzwischen gekostet. Mittlerweile erhält er Prozesskostenhilfe, weil seine Ersparnisse aufgebraucht sind. Das auch, weil Berger im Herbst 2014 für fünf Monate nach Frankreich geflohen war, um den 100 Tagen Ordnungshaft zu entgehen, die ihm Richter Prietz vom Landgericht Kassel aufgebrummt hatte.

Der habe ihn hinter Gitter und zum Schweigen bringen wollen, obwohl der Revisionstermin vor dem Bundesgerichtshof bereits feststand. Das macht den Physiker noch heute wütend.

Auf die von ihm beantragte Aussetzung der Ordnungshaft bis zur BGH-Entscheidung habe sich Prietz nicht eingelassen. Darin sieht Thomas Berger eine „Rechtsbeugung mit unbedingtem Vorsatz“ und spricht angesichts des gerichtlichen Hick-Hacks nun auch von einem „Justizskandal“. Richter Prietz jedenfalls will er „drankriegen“, wenn die andere Sache ausgestanden ist.

Tüv stellte Zertifikat aus

Der Tüv Thüringen hatte 2008 ein Wirksamkeitszertifikat für den Eco-Magnet der Firma SCS ausgestellt. Sie versprach Einsparungen von fünf bis sieben Prozent der Heizkosten durch Einbau ihres Magneten. Auch der Tüv ist deshalb aus Bergers Sicht „Opfer der Betrüger“ geworden. Der Energieversorger Harz Energie hatte im Frühjahr 2011 das Gerät sogar seinen Kunden zum Einbau empfohlen, der Schreibwaren Hersteller Edding baute die Teile aus Fuldabrück massenhaft in seinen Firmengebäuden ein, aber „die wichtigsten Kunden für die Betrüger waren kleine Handwerksbetriebe wie Bäckereien, die jeden Cent umdrehen müssen wegen des Kostendrucks“, sagt Berger, der selbst zertifizierter Energieberater ist.

Verhandlung: Donnerstag, 2. Februar, 14 Uhr, Landgerichtsgebäude Kassel, Frankfurter Straße 7, Saal C020

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