Ihringshausen könnte Standort für Anti-Terror-Einheit werden

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Die Anti-Terror-Einheit soll an die Bundesbereitschaftspolizei angegliedert werden und bei Anschlägen zielgerichtet zum Einsatz kommen. Unser Bild zeigt die Fliegerstaffel Fuldatal bei der „Luftverlastung“, also dem Umsetzen einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit per Hubschrauber.

Fuldatal. Wird Fuldatal Standort einer neuen Anti-Terror-Einheit? Diese Frage steht seit einiger Zeit im Raum.

Ende März wurde bekannt, dass Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zusätzlich zu den Anti-Terror-Spezialisten der GSG 9 eine neue hochgerüstete Einheit plant, um sich gegen die wachsende Bedrohung durch den internationalen Terrorismus zu wappnen.

Sie soll Teil der Bundespolizei sein und flexibel auf Terrorlagen in Deutschland reagieren. Seither ist Fuldatal als möglicher Standort für diese Einheit im Gespräch. Dort hat die Direktion der Bundesbereitschaftspolizei ihren Sitz.

Ob tatsächlich Fuldatal der Ort der Wahl ist, ist weiterhin unklar. Derzeit sei die Standortfrage noch nicht geklärt, ließ das Innenministerium auf Anfrage der HNA wissen. Es werde noch an den Eckpunkten gefeilt, sagte Lisa Häger, Pressesprecherin des Bundesministeriums des Innern (BMI).

Auf Anfrage bestätigt 

Auf eine Anfrage der Niestetaler SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Gottschalck bestätigte das BMI aber explizit, dass Fuldatal als Standort nach wie vor erwogen werde. In der Antwort, die der HNA vorliegt, lässt das BMI wissen, dass der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2016 zusätzliche Stellen für die Bundespolizei vorsieht, unter anderem für die Schaffung neuer Einsatzeinheiten. Um die Verbesserung der Krisenfestigkeit und der Reaktionsfähigkeit der Bundespolizei möglichst schnell zu erzielen, werde geprüft, ob diese Einsatzeinheiten zunächst an die fünf bestehenden Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaften der Bundespolizei angegliedert werden könnten. „Obwohl eine solche Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft in Fuldatal nicht disloziert (stationiert) ist, wird dieser Standort in die Prüfung mit eingeschlossen“, heißt es dort.

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Fuldatal konkurriert demnach mit den Standorten Uelzen (Niedersachsen), Blumberg (Brandenburg), Sankt Augustin (Nordrhein-Westfalen), Hünfeld (Hessen) und Bayreuth (Bayern). Die dort stationierten Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaften zählen zu den spezialisierten Einheiten der Bundespolizei. Ihr Hauptaufgabenfeld ist die Beweissicherung und die Festnahme von Straftätern. Außerdem unterstützen sie bei besonderen Lagen den polizeilichen Einzeldienst und sind auch länderübergreifend im Einsatz, beispielsweise bei Großveranstaltungen, bei denen gewalttätige Auseinandersetzungen zu erwarten sind. Zum weiteren Prozedere ließ Häger vom BMI wissen, dass eine Arbeitsgruppe beim Bundespolizeipräsidium unter Beteiligung des BMI mit den Vorbereitungen und der Erarbeitung einer Einsatzkonzeption beschäftigt sei. „Die Entscheidung zu den Standorten der Einheiten wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.“

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Die Planungen sehen laut Häger eine Stärkung sowohl der Präventionsmöglichkeiten als auch der Reaktionsfähigkeit der Bundespolizei bei terroristischen Bedrohungslagen vor. „Die neuen Organisationseinheiten sollen an die bestehende Bundesbereitschaftspolizei angegliedert werden und zielgerichtet im Anschlagsfall zum Einsatz kommen.“ Personell ausgestattet werden sollen die Einheiten demnach aus dem im Rahmen des Eckwertebeschlusses der Bundesregierung zum Haushalt 2016 vereinbarten Paket zur Stärkung der Sicherheitsbehörden des Bundes.

Hieraus solle die Bundespolizei zur Vorbeugung und Bekämpfung terroristischer Bedrohungen 350 neue Stellen mit Inkrafttreten des Haushalts 2016 erhalten. „Ziel ist es, eine erste Teileinheit möglichst bis Ende 2015 mit bestehendem Personal aufgestellt und ausgestattet zu haben“, so Häger.

Mehr zur den Plänen über eine Anti-Terror-Einheit lesen Sie in der gedruckten Dienstagausgabe.

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