Espenauer Gemeindevertreter verabschieden Haushalt 2012 – Hundesteuer wird ab April erhöht

Geld für Straßen im Bruchfeldweg

Hier wird investiert: 216 000 investiert die Gemeinde in die Herrichtung der Straßen und Gehwege im Baugebiet Bruchfeldweg. Archivfoto: Wewetzer

Espenau. Weitgehende Einigkeit in der knapp 5000 Einwohner zählenden Gemeinde Espenau: Einstimmig bei Enthaltung der Grünen Liste Espenau (GLE) verabschiedeten die Gemeindevertreter in ihrer Sitzung am Montagabend den Haushalt für 2012.

Positives konnte Bürgermeister Michael Wielert (SPD) vor der Abstimmung vermelden: Nachdem das Defizit im Etat-Entwurf im Vergleich zu 2011 schon von 623 000 auf 373 000 Euro fast halbiert werden konnte, gelang es der Verwaltung über zusätzliche Einnahmen und gestiegene Landeszuschüsse, den Fehlbedarf noch einmal zu drücken. Er liegt jetzt bei 293 000 Euro.

Damit habe die Gemeinde gute Chancen, dass der Haushalt von der Kommunalaufsicht des Landkreises genehmigt werde, betonte der Verwaltungschef. Diese hatte im Vorfeld ein Defizit unter der 300 000-Euro-Grenze zur Bedingung gemacht.

Zwei Anträge und drei Prüfanträge verabschiedeten die Gemeindevertreter. Auf Antrag der Freien Wähler wird die Hundesteuer angehoben und dem Niveau vergleichbarer Kommunen angeglichen. Demnach müssen die Espenauer ab 1. April für den ersten Hund 60 Euro jährlich (zuvor 40,80 Euro), für den zweiten 90 (zuvor 67,20) und für jeden weiteren Hund 120 (zuvor 85,80) zahlen. Auf Antrag der SPD wird die befristete 0,9-Stelle für den Jugendpfleger auf unbefristet umgestellt, was in diesem Jahr Mehrkosten von 3000 Euro bedeutet.

Geprüft wird auf Wunsch der FWG, den Abholrhythmus der Abfallbehälter von einer auf zwei Wochen zu verlängern und die Bar-Kasse in der Gemeindeverwaltung abzuschaffen, um Geld und Arbeitszeit zu sparen. Geprüft wird auf Antrag der Grünen, inwieweit Einladungen an die Organe der Gemeindevertretung nur noch per E-Mail verschickt werden können.

Aber trotz des Sparkurses kann in Espenau schwerpunktmäßig investiert werden. Der liegt in diesem Jahr auf der Ausweisung und Erschließung der neuen und Fertigstellung der alten Baugebiete. So stehen 360 000 Euro für den Kauf neuer Baugrundstücke in Mönchehof und Hohenkirchen im Etat. Dazu kommen noch einmal 370 000 Euro für die Erschließung. 216 000 Euro werden in den Ausbau der Straßen und Gehwege im bestehenden Baugebiet Bruchfeldweg gesteckt. In der Ausweisung der neuen Baugebiete lag die Enthaltung der GLE begründet. Sie hält diese für zu risikoreich. (swe) KOMMENTAR

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