Grüne verlieren in Fuldatal Sitz an die SPD – Vorgeschriebene Frist für Unterschriften war schon verstrichen

Gemeindevorstand: Kaldyk für Joost

+
Hartmut Kaldyk

Fuldatal. Wechsel im Fuldataler Gemeindevorstand. Auf Michael Joost (68/Grüne), der sein Amt aus persönlichen Gründen niedergelegt hatte, rückte Hartmut Kaldyk (70/SPD) in das Gremium nach.

Damit verlieren die Grünen im Gemeindevorstand, dem neben Bürgermeister Karsten Schreiber (CDU) noch neun Ehrenbeamte angehören, einen Sitz an die SPD. Hartmut Kaldyk gehörte bis Herbst 2012 der Gemeindevertretung an.

Zum 1. November verzichtete er aber auf sein Mandat. Als erster Bewerber auf der Liste des gemeinsamen Wahlvorschlags von SPD und Grünen rückte er jetzt in den Gemeindevorstand nach und legte während der jüngsten Sitzung des Parlamentes seinen Diensteid ab.

Die Sitzverteilung im Gemeindevorstand spiegelt den Stimmenanteil der Parteien nach der Kommunalwahl wider.

Mehrheitsverhältnisse in der Gemeindevertretung bestehen somit auch im Gemeindevorstand, der die Entscheidungen der Verwaltung trifft. Da SPD und Grüne faktisch eine Koalition bilden, hatten die Fraktionen 2011 auch einen gemeinsamen Wahlvorschlag zum Gemeindevorstand abgegeben.

Dennoch ist es üblich, ein ausscheidendes Mitglied aus dem Gemeindevorstand wieder durch einen Vertreter der gleichen Partei zu ersetzen. So sollte nach dem Wunsch der Grünen Peter Klemt von der Fraktion in den Gemeindevorstand rücken.

Dies war im vorliegenden Fall aber nur durch eine Änderung des alten Wahlvorschlages möglich, den die damaligen Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Gabriele Künzer beziehungsweise Thomas Ackermann, eingereicht hatten.

Michael Joost

Beide hätten jetzt laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) auch die Änderung der Reihenfolge unterschreiben müssen. Gabriele Künzer gehört seit diesem Frühjahr allerdings nicht mehr der Gemeindevertretung an.

Sie hatte ihr Mandat und somit auch den Fraktionsvorsitz abgegeben. In der HGO festgelegten Frist von 14 Tagen nach Bekanntgabe des Ausscheidens von Michael Joost durch die Verwaltung war Künzer aber nicht erreichbar.

Somit galt die 2011 festgelegte Reihenfolge der Bewerber, nach der Hartmut Kaldyk in den Gemeindevorstand rückte. (mic)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.