Sechs Millionen weniger als erwartet

Niestetal nimmt wesentlich weniger  Gewerbesteuern ein als erwartet

Niestetal. Die Gemeinde Niestetal muss früher als erwartet einen Einbruch bei den Gewerbesteuern hinnehmen: Bereits im laufenden Jahr sind die Einnahmen auf 9,8 Millionen Euro zusammengeschrumpft. Gerechnet hatte Bürgermeister Andreas Siebert (SPD) mit 16 Millionen Euro.

Die nach unten korrigierte Zahl ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass die kalkulierten Einnahmen im 2012er-Haushalt der Gemeinde um 5,5 Millionen Euro auf nunmehr 21,4 Millionen Euro sinken.

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Mit den 9,8 Millionen Euro liegen die Gewerbesteuereinnahmen erstmals seit 2007 wieder unter der Zehn-Millionen-Marke. Grund dafür sind die Probleme bei dem in Niestetal ansässigen Solartechnikhersteller SMA. Der Gewinn des Unternehmens schrumpfte in diesem Jahr zusammen. Für 2013 rechnet der Vorstand bestenfalls mit einem ausgeglichenen Ergebnis, also nicht mit schwarzen Zahlen. Dies kann bedeuten, dass SMA im kommenden Jahr überhaupt keine Gewerbesteuer zahlen wird.

Bürgermeister Siebert rechnet jedenfalls mit einem weiteren Rückgang bei der wichtigsten Einnahmequelle der 10.500 Einwohner zählenden Gemeinde. Es sei daher nun dringend geboten, „alle bestehenden Leistungen kritisch zu prüfen und auf ein dem aktuellen Niveau entsprechendes Maß anzupassen“. Erste Sparvorschläge will Siebert im Dezember vorstellen. Im aktuellen Haushalt klafft durch die Entwicklung bei SMA ein Loch von 3,3 Millionen Euro.

Aktualisiert um 16.45 Uhr.

Für 2013 rechnet der Bürgermeister mit einem weiteren Anstieg des Defizits, und zwar „um mehrere Millionen Euro“. Während zwischen 2007 und 2010 die tatsächlichen Einnahmen aus der Gewerbesteuer stets über den erwarteten Summen lagen, gab es 2011 erstmals einen Dämpfer auf hohem Niveau. Statt der kalkulierten 28 Millionen Euro nahm Niestetal nur 24 Millionen Euro ein. Das Wort „nur“ im Zusammenhang mit der Gewerbesteuer setzt Siebert allerdings auch heute noch in Anführungszeichen.

Der Grund: Im Vergleich mit Nachbargemeinden steht Niestetal immer noch gut da. Beispiel Kaufungen: Dort fließen in diesem Jahr lediglich 4,5 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer in die Kasse der Gemeinde.

In Niestetal hat derweil das Sparen längst begonnen.  Im September legte das Parlament die Sanierung der Mehrzweckhalle auf Eis, am Donnerstag beerdigten die Abgeordneten erwartungsgemäß die Pläne für ein neues Hallenbad. Außerdem beschlossen sie die Erhöhung der Friedhofsgebühren (plus 7,5 Prozent), des Hallenbad-Eintritts (3,50 statt 2,50 Euro für Erwachsene) und der Kindergartengebühren (1,20 statt 1,10 Euro pro Stunde).

Kommentar von Peter Ketteritzsch

"Vorschläge auf den Tisch"

Die Mehrheit der Niestetaler Bürger ist bereit zu sparen. Mehr noch: Die Menschen beteiligen sich - das hat auch eine HNA-Umfrage gezeigt - mit konstruktiven Vorschlägen. Bürgermeister Siebert muss diese vernünftige Stimmung nutzen. Er muss den Menschen jetzt möglichst schnell erklären, wo er den Rotstift ansetzen will - ohne die Situation zu dramatisieren und ohne sie zu beschönigen.

Die Verwaltung muss es schaffen, die Sparliste sowohl schnell als auch gründlich zu erarbeiten. Die Bürger müssen das Gefühl haben, dass ihre Vorschläge und ihre Bedenken ernst genommen werden. Für den Bürgermeister ist die Finanzkrise auch eine Chance: Er kann nun unter Beweis stellen, dass er nicht nur ein Macher ist, wenn die Millionen sprudeln, sondern auch wenn Ebbe in der Kasse herrscht. ket@hna.de

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