Landtagsabgeordneter Gremmels: Forderung ist populistisch

Niestetal. Als populistisch hat der SPD-Landtagsabgeordnete Timon Gremmels die Forderung des Bürgermeisters von Wanfried, Wilhelm Gebhard (CDU), zur Aufteilung der Gewerbesteuer zurückgewiesen.

„Als Bürgermeister sollte Herr Gebhard wissen, dass ein Großteil der Gewerbesteuer per Kreisumlage an den Landkreis abgeführt wird und so indirekt allen Kommunen im Kreis zugutekommt. Über die Kreisgrenzen hinweg nimmt der kommunale Finanzausgleich eine ähnliche Funktion wahr. Er gleicht die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen zu einem Teil aus“, erläutert Gremmels.

Darüber hinaus kämen Firmen wie SMA in Niestetal, Braun in Melsungen oder Viessmann in Frankenberg der ganzen Region zugute. Schließlich kommen die Beschäftigten aus ganz Nordhessen. Die Heimatgemeinden der Beschäftigten profitieren über die Einkommenssteuer.

Größere Wirtschaftskraft bedeute auch mehr Verkehr und andere Belastungen für die Standortgemeinden, dies müsse finanziell ausgeglichen werden, meint Gremmels.

Ein möglicher zweiter Bauabschnitt auf dem Sandershäuser Berg werde interkommunal erschlossen. Die Kosten, aber auch die Erträge würden unter den beteiligten Gemeinden aufgeteilt. (hog)

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