CDU kritisiert Abwesenheit von Helsaer Bürgermeister bei wichtiger Sitzung zur Windkraft-Problematik

Küthe war nicht da - jetzt großes Trara

War verhindert: Helsas Bürgermeiser Tilo Küthe (SPD). Archivfoto: privat / nh

Helsa. Es war seit Jahren eine der am besten besuchten Sitzungen der Helsaer Gemeindevertretung: Am 25. September beschäftigten sich die Abgeordneten mit dem Reizthema in der Lossetalgemeinde schlechthin, der drohenden Umzingelung des Ortes mit Windkraftanlagen der Städtischen Werke Kassel.

Doch derjenige, der in Verhandlungen mit dem Energieversorgungsunternehmen erreichen soll, dass die Zahl der Rotoren geringer ausfällt als geplant, fehlte an diesem Abend: Bürgermeister Tilo Küthe (SPD). Während die Abgeordneten Küthe offiziell aufforderten, in Sachen Windkraft tätig zu werden, weilte der in diesem Jahr wiedergewählte Verwaltungschef bei einer Fortbildungsveranstaltung der Bürgermeister-Kreisversammlung in Schönau /Berchtesgaden.

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Die Abwesenheit Küthes hat nun ein politisches Nachspiel. Für die nächste Parlamentssitzung am Donnerstag, 16. Oktober (20 Uhr, Rathaus), hat die CDU-Fraktion einen Antrag eingebracht, in dem sie von Küthe ziemlich unverblümt eine bessere Terminkoordination fordert. „Der Bürgermeister wird aufgefordert, bei einer absehbaren Überschneidung seiner dienstlichen Termine mit dem im Jahresplan der Gemeindevertretung festgelegten Sitzungsterminen, den Vorsitzenden der Gemeindevertretung und den Ältestenrat rechtzeitig um eine Verlegung des Sitzungstermins zu bitten“, heißt es in dem Papier. Sauer sind die Christdemokraten nach Auskunft ihres Abgeordneten Frank Williges auch deshalb, weil Küthe bereits zum zweiten Mal in Folge fehlte: Während der Juli-Sitzung des Parlaments war er in Urlaub.

Dem Thema entsprechend kommentierte Küthe am Dienstag auf HNA-Anfrage die Vorwürfe der Christdemokraten: „Viel Wind um nichts.“ In seiner zwölfjährigen Amtszeit habe er gerade einmal bei zwei Sitzungen gefehlt. Die zweite Sitzung, bei der es um die Windkraft-Problematik ging, sei im Übrigen zunächst abgesagt, dann auf Antrag aber wieder angesetzt worden. Da sei der Lehrgang in Schönau aber bereits gebucht gewesen, sagte Küthe.

Er halte seine Abwesenheit an jenem Abend für „hinnehmbar“, zumal die Weichen für die in der Sitzung beschlossenen Anträge bereits vorab in den Parlamentsausschüssen gestellt worden seien.

Auch sei er ordnungsgemäß von seiner Stellvertreterin, der Ersten Beigeordneten Ute Wolfram-Liese (SPD), vertreten worden. An der Rechtmäßigkeit des Vorgehens zweifelt selbst die CDU nicht. Die Hessische Gemeindeordnung regelt in Paragraf 47, dass sich der Bürgermeister vertreten lassen darf - vorausgesetzt, er begründet die Abwesenheit. Küthe hatte weder seinen Urlaub noch den Lehrgang in Schönau verschwiegen.

Von Peter Ketteritzsch

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