"Das ist unvereinbar"

Helsas Bürgermeister Tilo Küthe: Ortsgerichtschef wider Willen

Tilo Küthe

Helsa. Das ist kurios: Der Helsaer Bürgermeister Tilo Küthe (SPD) ist nicht nur Wahlbeamter, sondern seit vergangener Woche gleichzeitig Ehrenbeamter - Letzteres gegen seinen erklärten Willen, doch sein Widerstand hatte keinen Erfolg.

Das Amtsgericht Kassel hat den Helsaer Verwaltungschef vor einer Woche mit sofortiger Wirkung zum Ortsgerichtsvorsteher ernannt. Bis Oktober 2019, also ganze fünf Jahre, muss der 49-Jährige neben seiner Bürgermeistertätigkeit nun auch die Aufgaben des Ortsgerichts wahrnehmen. Das bedeutet: Grundstücke und Gebäude von Bürgern schätzen, Unterschriften beurkunden, bei Sterbefällen sich um testamentarische Verfügungen kümmern.

„Das ist unvereinbar mit meinen dienstlichen Verpflichtungen als Bürgermeister“, sagte Küthe im Gespräch mit der HNA. Er befürchtet, beiden Ämtern zeitlich nicht gerecht zu werden. „Außerdem habe ich keine Ahnung davon“, meint der Bürgermeister; in die Bewertung von Grundstücken müsse er sich erst einarbeiten, möglicherweise müsse er auch eine Fortbildung besuchen.

Außerdem befürchtet Küthe auch einen Widerstreit der Interessen, etwa wenn die Gemeinde ein Grundstück kaufen oder verkaufen möchte. Und auf die Gemeinde kämen nicht unerhebliche Kosten zu, weil seine Stellvertreterin ihn nun häufiger ersetzen muss.

Küthe hofft, dass sich doch noch jemand in Helsa findet, der geeigneter wäre: ein Architekt etwa oder ein Maurer, die ihre Schätzungen von Gebäuden mit Fachwissen untermauern könnten.

Die Probleme mit der Besetzung des Ortsgerichts in Helsa haben sich bereits lange angekündigt. Der bisherige Vorsitzende Josef Purmann zog sich nach zwölf Jahren auch aus gesundheitlichen Gründen zurück. Alle Versuche, einen qualifizierten Nachfolger zu finden, seien gescheitert, erläuterte Purmanns Stellvertreter Helmut Lehnhoff. Der IG-Metaller, VW-Werker und Mitglied der SPD-Fraktion in der Helsaer Gemeindevertretung erledigt zwar alle Arbeiten des Ortsgerichts (Stichwort). Für die Hauptaufgabe aber, das Schätzen von Grundstücken und Gebäuden, fehlt ihm die Sachkenntnis.

Helmut Lehnhoff

„Niemand will das Ehrenamt übernehmen“, bedauert die Erste Beigeordnete Ute Wolfram-Liese. Christa Hollerbach, Politikerin der Grünen Liste Helsa und seit vielen Jahren Schöffin am Ortsgericht, regte an, eine Neuordnung der Ortsgerichtsgrenzen zu prüfen. Denkbar sei, dass Wickenrode von Großalmerode aus betreut werde, Helsa von Kaufungen und Eschenstruth von Hessisch Lichtenau aus.

Der Gemeindevorstand hat deswegen Kontakt mit dem Oberlandesgericht (OLG) aufgenommen, um die Chancen auszuloten. Das OLG will das prüfen, sagte Bürgermeister Küthe der HNA. Die Zusammenlegung von Ortsgerichtsbezirken innerhalb von Ortsteilen einer Gemeinde gebe es häufiger. Das OLG wolle sich nun eine Meinung bilden, ob dies auch mit Nachbarkommunen möglich sei.

240 Fälle pro Jahr 

Im kommenden Jahr wird sich die Situation in Helsa noch verschärfen. Von den sieben Schöffen ist einer gestorben, drei weitere wollen 2015 ausscheiden. Möglicherweise sind dann nur noch zwei statt der vorgeschriebenen fünf Schöffen verfügbar.

Zu tun gibt es genug. Bis zu 180 Sterbefälle müssen jedes Jahr beglaubigt werden, zehn Expertisen für Grundstücke und Häuser sind im Schnitt zu erstellen. „Wir haben gut 240 Fälle im Jahr, das ist ein sehr kostengünstiger Service für die Bürger“, sagt Helmut Lehnhoff.

Von Holger Schindler und Thomas Stier

Schlagworte zu diesem Artikel

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.