Auf der B7 bei Kaufungen geblitzt

Falsche Blitzerbescheide: Geld wird innerhalb zwei Wochen erstattet 

Kaufungen. 1840 falsche Blitzerbescheide hat die Gemeinde Kaufungen ausgestellt. Wie bekommen die Betroffenen ihr Geld zurück?

Wir haben kürzlich darüber berichtet, dass das Kaufunger Ordnungsamt 1840 falsche Blitzerbescheide verschickt hat, nachdem am Montag, 23. Juli, an der B7 insgesamt 2300 Temposünder erwischt worden waren: Den Bescheiden waren falsche Bilder zugeordnet. Wie geht es jetzt für die Temposünder weiter, wie viel Schaden ist der Gemeinde entstanden und was wird getan, um solch einen Fehler künftig zu vermeiden?

Unabhängig davon, ob man mit einem falschen Blitzerbescheid bereits das Geld überwiesen hat oder nicht, muss man sich jetzt noch einmal bei der Gemeinde melden, um den Prozess abzuschließen?

Julia Gerhold, Sprecherin derGemeinde Kaufungen

Julia Gerhold: Alle fehlerhaften Verfahren werden eingestellt, ohne dass sich Bürger noch einmal melden müssen. Das Geld, das bereits überwiesen wurde, wird innerhalb der nächsten 14 Tage zurückerstattet. Die rund 460 Blitzerbescheide, die nicht fehlerhaft waren, sind weiterhin gültig und müssen bezahlt werden.

Wie hoch ist der finanzielle Schaden, der dem Ordnungsbehördenbezirk durch den Fehler entsteht?

Gerhold: Grundsätzlich dient die Verkehrsüberwachung nicht dazu, Einnahmen zu generieren. Die Gemeinde Kaufungen beziehungsweise der Ordnungsbehördenbezirk hat den Auftrag, für Verkehrssicherheit und -erziehung zu sorgen. Wäre die Datenverarbeitung und -übermittlung korrekt abgelaufen, wären Verwarngelder im unteren fünfstelligen Bereich entstanden.

Was wird getan, um solch einen Fehler zu vermeiden?

Gerhold: Die Zusammenarbeit mit ekom21 als zuständiger EDV-Dienstleister für die Kommunen in Hessen läuft seit Jahren sehr gut. Nach der Auswertung wurden die Datensätze gestückelt an die ekom21 übermittelt. Dieses Verfahren wurde gewählt, da es eine so große Datenmenge zuvor noch nicht gegeben hat. Künftig werden die Daten nicht mehr gestückelt, sondern, wie üblich, im Ganzen übermittelt. Daher wird dieser Vorfall ein Einmaliger gewesen sein.

Rubriklistenbild: © Christophe Gateau/Archiv/dpa-avis

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