Kaufunger Gemeindevertreter Dirk Brehm (SPD) legt Mandat nieder

+

Kaufungen. Der Kaufunger SPD-Gemeindevertreter Dirk Brehm hat am Wochenende mit sofortiger Wirkung sein Mandat niedergelegt. Zwei Gründe, so sagte Brehm gegenüber unserer Zeitung, veranlassten ihn zu dem Schritt.

Zum einen sei im Laufe der Zeit die Doppelbelastung als Vereinsmanager beim SV Kaufungen und als Gemeindevertreter zu groß geworden, und zum anderen hätten sich die Rahmenbedingungen für die Kommunalpolitik derart verschlechtert, dass er diese Entwicklung nicht mehr mittragen könne.

Nach Einschätzung Brehms sei man als Kommunalpolitiker zu einem Handlanger der Landes- und Bundespolitik degradiert worden. Eigenen Handlungs- und Gestaltungsspielraum gebe es auf kommunaler Ebene nicht mehr. Beispielhaft nannte das ehemalige SPD-Fraktionsmitglied die U-3-Betreuung in Kindergärten, für die die Gemeinden nicht ausreichend finanziell ausgestattet würden.

Mithin, so kritisiert Brehm, sei ein Ansteigen der Schulden programmiert. Neue Investitionen und Erhaltungsmaßnahmen könnten nicht getätigt werden. Der Verfall sei vorhersehbar. Solch eine Politik könne er nicht mehr mittragen.

Mit Bedauern hat den Schritt ihres ehemaligen Fraktionskollegen die Vorsitzende der Kaufunger SPD-Fraktion, Angelika Großberndt, aufgenommen. Die Unzufriedenheit, die zu dem Entschluss führte, kann Großberndt nachvollziehen. Gleichwohl, so sagt sie, müsse jeder aus den Rahmenbedingungen seine persönlichen Konsequenzen ziehen.

Durch die Vorgaben, unter denen Kommunalpolitik derzeit betrieben werden müsse, sieht die Fraktionsvorsitzende Probleme heraufziehen, Nachwuchs für die Arbeit an der politischen Basis zu finden. (kil)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.