Kaufunger Parlament berät erneut über Bürgerhaus und Supermarkt

Kaufungen. In die seit Jahren fruchtlos geführte Diskussion um den Standort für einen neuen Einkaufsmarkt in Oberkaufungen und die Sanierung des Bürgerhauses kommt Bewegung.

Das Gemeindeparlament wird sich in seiner öffentlichen Sitzung am Dienstag, 21. Juni (19 Uhr, Haferbachhalle, Niederkaufungen) mit dem Thema beschäftigen. Mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme könnte dabei die Entscheidung für eine weitere Befragung der Bürger fallen.

Die beiden Lager - CDU und Grüne auf der einen Seite, SPD, GLLK und KWG auf der anderen Seite - gehen mit konkurrierenden Anträgen in die Sitzung. CDU und Grüne fordern in zwei gemeinsamen Anträgen die Sanierung des Bürgerhauses auf der Grundlage der Pläne des Büros Amma & Kimpel. Allerdings wollen sie eine abgespeckte Variante (kein neues Foyer, Überarbeitung des Nasszellen-Traktes) und eine Kostenobergrenze von 1,8 Mio. Euro.

Um zugesagte Fördermittel von 1,2 Mio. Euro nicht zu verlieren, müsse in diesem Jahr mit den Arbeiten begonnen werden.

Fänden diese Anträge eine Mehrheit, wäre dies eine Vorentscheidung gegen einen Einkaufsmarkt am Bürgerhausstandort. Wo der Markt dann gebaut würde, wäre damit aber nicht entschieden. Denn für das Riffergelände ist nur die CDU; die Grünen wollen einen zentrumsnahen Standort.

Eine Entscheidung für den Rifferstandort zum jetzigen Zeitpunkt wollen SPD, GLLK und KWG verhindern. In einem offenen Brief machen sie sich für eine Bürgerbefragung stark, die vor der endgültigen Entscheidung im Herbst stehen soll.

Die SPD wird laut Fraktionschef Christian Strube am Dienstag einen Antrag stellen, der eine Bürgerbefragung am 18. September vorsieht. „Es gibt im Moment fast ein Patt im Gemeindeparlament, aber in so einer wichtigen Frage kann man nicht mit einer Stimme Mehrheit entscheiden“, sagte er auf Nachfrage der HNA. Die geplante Bürgerbefragung sei ein Hilfsmittel für das Parlament. „Wir werden uns auf jeden Fall an das Votum der Bürger halten“, sagte der SPD-Mann, auch wenn die Kaufunger sich mehrheitlich gegen den Supermarkt-Standort in der Ortsmitte entscheiden sollten.

Die SPD favorisiert, wie GLLK und KWG, einen Einkaufsmarkt am Bürgerhaus-Standort. Als Ersatz für den dann wegfallenden Bürgerhaussaal hatte Bürgermeister Arnim Roß (SPD) die gemeinsame Nutzung der neuen Aula und Mensa der IGS durch die Gesamtschule und die Gemeinde ins Gespräch gebracht.

Ein entsprechender Antrag des Gemeindevorstands liegt am Dienstag ebenso zur Entscheidung vor. Bei den Entscheidungen geht es um jede Stimme. Seit der Kommunalwahl gibt es im Kaufunger Parlament ein neues Kräfteverhältnis, Union (13 Sitze) und Grüne (5 Sitze) verfügen zusammen über 18 Stimmen. Damit liegen sie denkbar knapp hinter SPD (14 Sitze), GLLK (3 Sitze) und KWG (2 Sitze) mit zusammen 19 Stimmen.

Hintergrund

Nach dem Willen von SPD, GLLK und KWG sollen sich die Kaufunger in einer Bürgerbefragung zur künftigen Nahversorgung zwischen zwei Alternativen entscheiden. Antwort A: Ich bin dafür, dass auf dem Riffergelände ein Lebensmittelmarkt mit Vollsortiment errichtet wird. Das Bürgerhaus wird saniert unter Berücksichtigung der zugesagten Förderung. Antwort B: Auf dem Bürgerhaus-Gelände wird ein Einkaufsmarkt realisiert. Als Bürgersaal wird künftig ein neuer Saal der Integrierten Gesamtschule von der Gemeinde mitgenutzt. Die Bürgerbefragung wird nach den Vorstellungen der SPD am 18. September stattfinden. Die endgültige Entscheidung soll dann in einer Parlamentssitzung im Oktober gefällt werden. So soll der Verlauf der 1000-Jahr-Feier, deren Höhepunkt im August ist, nicht mit dem Streitthema belastet werden. (hog)

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