Kreistags-Mehrheit lehnte CDU-Antrag ab – Gremium Soziales gebildet

Kein Ausschuss für Integration

kreis kassel. Für das Thema Integration wird es auf Kreisebene keinen eigenen Ausschuss geben. Ein entsprechender Antrag der CDU ist vom Kreistag abgelehnt worden.

Stattdessen sprach sich die Mehrheit für den Antrag der Grünen aus: Er sieht eine Umbenennung des Ausschusses für Arbeit, Jugend, Frauen und Soziales in Ausschuss für Soziales vor. Mit dem Begriff Soziales sei das gesamte Spektrum des Zusammenlebens abgedeckt. Einzelne Bevölkerungsgruppen müssen nicht hervorgehoben werden.

„Die Integration ist eine der zentralen Aufgaben der kommenden Jahrzehnte“, begründete Frank Williges (CDU) den Antrag seiner Partei.

Es reiche nicht aus, das Thema dem Sozialausschuss zuzuordnen. Sonst würde das Thema in der Versenkung verschwinden. Marjana Schott (Linke) befürchtete, dass der Integration mit einem eigenen Ausschuss eine Nische geschaffen werde. Stattdessen gehöre die Integration als Querschnittsaufgabe in jeden Ausschuss.

Auch die SPD appellierte, sich in allen Ausschüssen mit der Integration auseinanderzusetzen.

Während der Diskussion zogen die Sozialdemokraten ihren Antrag zurück. Sie hatten sich ursprünglich für eine Erweiterung des bisherigen Sozialausschusses um den Aspekt Integration ausgesprochen. (akl)

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