Entscheidungen nächste Woche

Betreuungsangebote in Niestetal werden unter die Lupe genommen

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Fünfter Kindergarten für Niestetal: Am 1. November dieses Jahres geht die Kita im Neubaugebiet Am Eichberg in Heiligenrode in Betrieb. Das Gebäude kostet 3,5 Millionen Euro und bietet Platz für 55 Kinder.

Niestetal. Dass das Thema unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt wurde, zeigt seine Brisanz: In einem interfraktionellen Treffen von SPD, CDU und Grünen, also einer Sitzung der Gemeindevertretung ohne Publikum, haben sich die Niestetaler Abgeordneten mit dem Thema Kinderbetreuung in der Gemeinde befasst.

Offiziell ging es dabei um die Auswirkungen des Kinderförderungsgesetzes, das seit 1. August 2013 allen Kleinkindern unter drei Jahren einen Betreuungsplatz garantiert.

Tatsächlich ging es bei dem Treffen aber um viel mehr: um die Frage, ob sich das wegen der Krise des Solartechnikherstellers SMA finanziell angeschlagene Niestetal die hohen Standards bei der Kinderbetreuung weiterhin leisten kann. Beschlüsse wurden bei der Sitzung hinter verschlossenen Türen nicht gefasst. Sie stehen für übernächsten Donnerstag, 26. September, an. Unter dem Tagesordnungspunkt 1 befasst sich das Gemeindeparlament dann in einer öffentlichen Sitzung mit den Kindergärten in Niestetal. Für die Sitzung (20 Uhr, Rathaus, Heiligenröder Straße 70) sind Grundsatzentscheidungen angekündigt.

Andreas Siebert

In der interfraktionellen Sitzung wurden die Abgeordneten zunächst im Detail über den Umfang des Betreuungsangebots informiert. Und dieses Angebot ist umfang- und variantenreich. Um die Wünsche der Eltern zu befriedigen, wurden im Laufe der Zeit diverse Modelle entwickelt. Das Pfund, mit dem Niestetal wuchern kann, ist allerdings die kostenlose Betreuung von Kindern ab drei Jahren in der Zeit von acht bis 12 Uhr. So etwas gibt es sonst nur noch im finanzstarken Baunatal.

Angesichts der finanziellen Schieflage der Gemeinde fragen sich viele Eltern nun, ob die Kernbetreuungszeit in Niestetal gebührenfrei bleibt. „Wir sind eine familien- und kinderfreundliche Gemeinde“, sagt Bürgermeister Andreas Siebert (SPD) auf HNA-Anfrage. „Diesen Weg wollen wir nicht verlassen.“ Es gehe darum, das Angebot der Nachfrage anzupassen.

Das letzte Wort hat aber nicht der Bürgermeister: Die Entscheidung trifft das Gemeindeparlament, in dem Sieberts Sozialdemokraten allerdings die absolute Mehrheit haben.

Nächste Sparklausur steht an

Dem Vernehmen nach wird das Parlament versuchen, Minderausgaben zu beschließen, ohne die Gebührenfreiheit anzutasten. Ansätze könnten die Personalausstattung der Kitas und die Streichung von nur spärlich genutzten Angeboten sein.

Unterdessen steht bereits die nächste Sparklausur der Fraktionen an. Dabei geht es um die Zukunft des sanierungsbedürftigen Wichtelbrunnenbads.

Von Peter Ketteritzsch

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