Kaufunger Parlament muss erneut entscheiden

Roß kippt Strombeschluss - Bürgermeister legte Widerspruch ein

Arnim Roß

Kaufungen. Bürgermeister Arnim Roß (SPD) hat den Strombeschluss des Kaufunger Parlaments gekippt. Entsprechende HNA-Informationen hat das Gemeindeoberhaupt auf Nachfrage bestätigt.

Er habe Widerspruch gegen den Beschluss eingelegt, teilte Roß mit. Die Kaufunger müssen aber nicht befürchten, dass ihnen jetzt der Strom abgestellt wird.

Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung, die Gemeindevertreter müssen sich in ihrer nächsten Sitzung am 25. Oktober also erneut mit dem Thema Stromnetze beschäftigen und einen Beschluss fassen.

Als „selten, aber nach der Hessischen Gemeindeordnung möglich“ bezeichnete Parlamentsvorsitzender Karl Hellmich (SPD) das Verhalten des Bürgermeisters: „Mit so etwas habe ich in meinen 14 Jahren als Gemeindevertretungsvorsitzender noch nie zu tun gehabt.“ Er selbst habe die Fraktionsvorsitzenden über den Vorgang informiert.

Roß begründete sein Vorgehen damit, dass er möglichen Schaden von der Gemeinde abwenden wolle. Das Parlament habe in seinen Sitzungen am 8. und 22. September sowohl die Beteiligung Kaufungens an dem geplanten Stromversorgungswerk als auch den Abschluss eines reinen Konzessionsvertrages abgelehnt. Die Konsequenz wäre, so Roß, nun eine neue Ausschreibung, aber dazu habe das Parlament dem Gemeindevorstand keinen Handlungsauftrag erteilt. „Nach einem zweijährigen Ausschreibungsverfahren steht die Gemeinde damit ohne Ergebnis da und ohne Plan für das weitere Vorgehen.“

In der Gemeindevertretung gebe es eine breite Mehrheit für die Übernahme der Stromnetze in Gemeindeeigentum, meint der Bürgermeister, allerdings sei sich diese Mehrheit nicht einig über den Weg dorthin.

Sein Widerspruch habe aufschiebende Wirkung, dadurch werde Zeit gewonnen. Ein neues Ausschreibungsverfahren ist zeitintensiv. Doch viel Zeit stehe nicht zur Verfügung, denn der Konzessionsvertrag mit Eon läuft zum Ende des Jahres aus.

Für ein neues Ausschreibungsverfahren müssten die Kommunalpolitiker zunächst ein Konzept erarbeiten. Als Alternative sieht er, dass sie sich doch noch auf ein gemeinsames Versorgungswerk der Kommunen mit Eon-Mitte einigen.

„Die Fraktionen der Gemeindevertretung sind nun aufgefordert, einen tragfähigen und ökonomisch verantwortlichen Vorschlag zu erarbeiten und darüber Konsens herzustellen“, sagt Bürgermeister Roß. (hog)

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