Haushaltsdebatte in Kaufungen – CDU sagt Nein zu 2013er-Etat

Kundgebung mit Schoko-Nikoläusen: Gabriella Del Popolo (von links) mit Tochter Noemi (5), Jonathan Daun (4), Annett Biernath, Tim Diegel (6) und Wolfgang Daun forderten vor der Sitzung den Anbau eines Kita-Mehrzweckraums in Papierfabrik. Foto:  Ketteritzsch

Kaufungen. Auch die Nikoläuse aus Schokolade, die die Kinder der Kita Sternschnuppe aus Papierfabrik am Donnerstagabend vor der Haferbachhalle an die Kaufunger Gemeindevertreter verteilten, konnten die Christdemokraten nicht erweichen.

In der Debatte über den Haushalt für 2013 plädierte die CDU-Fraktion dafür, die geplanten Anbauten von Mehrzweckräumen an die Kitas Sternschnuppe und Zwergenburg (Oberkaufungen) zu streichen.

Allerdings ohne Erfolg: Die Mehrheit der Abgeordneten sagte Ja zu der 120 000 Euro teuren Kita-Erweiterung in Papierfabrik, für die sich Bürgermeister Arnim Roß (SPD) zuvor noch einmal ausgesprochen hatte. Auch die Streichung des Anbaus in Oberkaufungen (ebenfalls 120 000 Euro) konnten die Christdemokraten trotz der Schützenhilfe der Grünen nicht durchsetzen. Am Ende sagte die CDU als einzige Fraktion Nein zu dem 2013er-Haushalt, der einen Fehlbetrag von 1,2 Millionen aufweist. Richtig heiß ging es während der Etatdebatte nicht zu. Den schärfsten Angriff startete CDU-Fraktionschef Erwin Schmidt. Weil die SPD im Zuge der Beratungen keinen einzigen Antrag gestellt hatte, bezeichnete er die Genossen als „Totalausfall“. Die Etatentwurf zeige, dass die Einsparpotenziale erkannt worden seien, entgegnete SPD-Fraktionschefin Angelika Großberndt.

Gemeinsam mit der GLLK setzten die Christdemokraten durch, dass die Summe für die Erweiterung der Ortsbeschilderung um 15 000 auf 5000 Euro reduziert wird.

Ein Auge werfen die Gemeindevertreter auf die wahrscheinlich bis zu 130 000 Euro teure Sanierung der Holzbrücke am Steinertsee. Bevor die Bauarbeiten in Angriff genommen werden, müssen die Abgeordneten noch einmal ausdrücklich grünes Licht geben. HINTERGRUND

Von Peter Ketteritzsch

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