Sitzung abgebrochen

Kita-Streit: Eklat im Parlament - CDU verließ Saal

Kaufungen. Eklat im Kaufunger Parlament: Wegen eines Streits über das von der Landesregierung geplante Kinderförderungsgesetz hat die CDU-Fraktion am Mittwoch die Sitzung platzen lassen.

Mit dem Auszug war die ohnehin dezimierte Gemeindevertretung (nur 25 von 37 Abgeordneten waren anwesend) nicht mehr beschlussfähig, die Sitzung musste vorzeitig beendet werden.

Entzündet hatte sich der Streit an einem Resolutionsantrag der SPD-Fraktion. Darin formulierten die Sozialdemokraten die Befürchtung, dass es durch das neue Gesetz einem Qualitätsverlust in den Kitas kommen wird.

Nachdem Bürgermeister Arnim Roß (SPD) auf Betreiben der Grünen einen Vergleich zwischen der gegenwärtigen und den zu erwartenden Kita-Belegung und -Förderung vorgelegt hatte, sah die CDU weiteren fraktionsinternen Beratungsbedarf und forderte, das Thema erst in der nächsten Sitzung am 16. Mai zu behandeln. Dies lehnte die Parlamentsmehrheit aber ab.

SPD-Fraktionschefin Angelika Großberndt bot daraufhin an, das Papier zurückzuziehen und durch eine neu formulierten Resolution zu ersetzen. Während SPD und Grüne noch an der neuen Antragsversion feilten, strichen die Christdemokraten die Segel.

Dass eine Parlamentssitzung wegen Beschlussunfähigkeit abgebrochen werden muss, kommt ausgesprochen selten vor. „In den vergangenen Jahren hat es das in Kaufungen nicht gegeben“, sagte Hauptamtsleiter Carsten Marth am Donnerstag auf HNA-Anfrage. (ket)

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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