Interview: Landrat Uwe Schmidt (SPD) setzt im Kreistag weiter auf wechselnde Mehrheiten

Koalition ist für ihn kein Thema

Uwe Schmidt Foto: nh

Kreis Kassel. Die SPD hat im Kreistag keine eigene Mehrheit. Landrat Uwe Schmidt (SPD) stützt sich im Parlament auf die SPD und wechselnde Stimmen aus den sieben anderen Parteien und Gruppierungen. HNA-Redakteur Holger Schindler sprach mit ihm über die Risiken von wechselnden Mehrheiten.

Herr Landrat Uwe Schmidt, in der jüngsten Kreistagssitzung wären Sie bei der Abstimmung über die Vertriebskooperation zwischen EAM und Städtischen Werken Kassel beinahe gescheitert. Warum haben Sie nicht schon im Vorfeld nach Bündnispartnern gesucht?

Uwe Schmidt: Ich versuche, mit den zumeist umfangreichen Begründungen meiner Vorlagen mit Sachargumenten zu überzeugen. Ich bin auch gern bereit, Vorschläge anderer in meine Überlegungen einzubeziehen. Ich muss jedoch feststellen, dass manchmal Argumente nicht so durchdringen, wie ich mir das wünsche. Ich führe auch eine Vielzahl von informellen Gesprächen mit Repräsentanten aller im Kreistag vertretenen Parteien. Trotzdem kommt es manchmal dazu, dass nur sehr wenige Mitglieder des Kreistags außerhalb der SPD Vorlagen des Kreisausschusses oder von mir folgen. Ich bedauere das, da ich der festen Überzeugung bin, dass auf der Ebene eines Kreistags immer die Sachargumente im Vordergrund stehen sollten.

In der Vergangenheit konnten Sie sich meistens auf die zwei Abgeordneten der Tierschützer und Piraten verlassen. Ist das eine ausreichende Basis für derart wichtige Entscheidungen?

Schmidt: Ich suche bei jedem Thema eine möglichst große Unterstützung. Die Abstimmungen im Kreistag zeigen, dass dies auch in den meisten Fällen gelingt. Man muss bei jeder Entscheidung den Einzelfall betrachten: Warum es bei der Entscheidung zur Vertriebskooperation mit der EAM relativ knapp war – die Linken haben hier ja auch für die Kooperation gestimmt –, kann ich nicht wirklich nachvollziehen, da wir im Vorfeld sowohl bei der Informationsveranstaltung wie auch in einer gemeinsamen Sitzung von Haupt- und Finanzausschuss zusammen mit einem Vertreter der EAM alle Fragen beantwortet haben. Wie es ein Kreistagsmitglied richtig gesagt hat: Man muss den Auskünften von mir und dem EAM-Vertreter trauen oder eben nicht. Warum hier das Misstrauen – besonders wegen der Einbeziehung der Städtischen Werke – so groß war, verstehe ich nicht.

Ist es nicht an der Zeit, über eine formelle Koalition der SPD mit einer anderen Partei nachzudenken?

Schmidt: Das ist ja eigentlich eine Frage an den Vorsitzenden der SPD-Fraktion. Aber natürlich habe ich auch das Interesse daran, dass wichtige Fragen für die Entwicklung des Landkreises von einer breiten Mehrheit im Kreistag getragen werden. Allerdings habe ich gute Erfahrungen damit gemacht, für meine Vorlagen mit wechselnden Mehrheiten eine Mehrheit im Kreistag zu finden.

Mit welcher Partei könnten Sie am ehesten koalieren?

Schmidt: Da ich Sachfragen über Parteipolitik stelle, würde ich mir wünschen, dass wir sozusagen eine große Koalition für gute Perspektiven für den Landkreis Kassel im Kreistag bilden – über alle Parteigrenzen hinweg.

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