Kommt der Sozialpass im Landkreis Kassel?

Kreis Kassel. Ermäßigte Fahrpreise für den Öffentlichen Nahverkehr, Sozialtarife für Strom und Gas, freier Eintritt im Tierpark Sababurg und vergünstigte Beiträge für Sportvereine: Geht es nach der Fraktion der Linken im Kreistag, wird ein Sozialpass eingeführt.

Der Ausweis ist für sozial schlechter gestellten Personen gedacht. Rund eine Million Euro würde das den Kreis jedes Jahr kosten.

Bereits im Sommer hatten die Linken einen so genannten Prüfauftrag eingebracht. Lediglich CDU und AfD hatten das Ansinnen damals abgelehnt. Kürzlich hat der Landkreis das Ergebnis dieser Prüfung vorgelegt.

Berechtigte

Demnach könnten unter anderem Personen den Sozialpass erhalten, die Hartz IV oder Wohngeld beziehen, den Kinderzuschlag bekommen oder Unterstützung der Kinder- und Jugendhilfe sowie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Nach Berechnungen des Landkreises wären damit 19 137 Personen potentielle Berechtigte für die Nutzung eines Sozialpasses.

Vergünstigungen

Die Inhaber eines Sozialpasses könnten kostenlos in den Tierpark Sababurg, Kinder und Jugendliche könnten ebenfalls kostenlos in Kitas und Schulen Mittag essen, außerdem gäbe es freien Eintritt in die Museen im Landkreis und kostenlose Leseausweise der Stadtbüchereien. Ermäßigt könnten die Sozialpass-Nutzer an VHS-Kursen teilnehmen, Eintrittskarten für kulturelle Veranstaltungen des Kreises kaufen und für einen geringen Eintritt in Schwimmbäder gehen. Günstiger könnten sie auch mit dem Öffentlichen Nahverkehr fahren und ins Kino gehen, Strom und Gas billiger beziehen sowie geringere Mitgliedsbeiträge in den Sportvereinen im Kreis zahlen.

Einen jährlichen Zuschuss über 100 Euro würde es für Schulkinder geben, um Materialien für den Unterricht zu kaufen.

Kosten

Insgesamt würde der Sozialpass den Landkreis jährlich rund eine Mio. kosten. Am teuersten wären die Sozialtarife für Strom und Gas. 550.000 Euro müsste der Kreis dafür jährlich berappen. Für die kostenlosen Mittagessen in Schule und Kita wären 190.000 Euro pro Jahr fällig, für die ermäßigten Fahrten im Öffentlichen Nahverkehr 143.000 Euro.

Um die Kosten zu berechnen, wurden auch Untersuchungen anderer Landkreise einbezogen, die den Sozialpass bereits eingeführt haben. Zwischen fünf und 15 Prozent der Berechtigten nutzen demnach die Vergünstigungen durch den Pass. Mit 2000 Nutzern hat die Kreisverwaltung gerechnet. Auf dieser Basis wurden durchschnittliche Eintrittspreise und Kosten ermittelt. Dabei wurde von einer 50-prozentigen Ermäßigung ausgegangen, der sich allerdings nicht auf den Bereich Energie bezieht.

So geht’s weiter

Trotz der Kosten: Die Linken wollen das Vorhaben Sozialpass weiter verfolgen. „Eine Million Euro sind viel Geld“, räumt Fraktionschef Dr. Christian Knoche ein. „Da werden wir einen Kompromiss finden müssen.“

Das Thema sei für die Linken sehr wichtig, weil sich viele Menschen eine Teilnahme unter anderem am sozialen oder kulturellen Leben nicht mehr leisten könnten, sagt Knoche. Demnächst wollen die Linken das Gespräch mit anderen Fraktionen suchen, um den Pass zu diskutieren und sich Mehrheiten zu sichern.

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