Akteneinsichtsausschuss nahm Arbeit auf – Zuhörer erfuhren nichts

Feuerwehr-Querelen in Niestetal: Kontrolleure schwiegen sich aus

Niestetal. So spektakulär wie die Sondersitzung des Niestetaler Parlaments zum Thema Feuerwehr verlief, ging es bei der ersten Sitzung des Akteneinsichtsausschusses nicht zu.

Das Kontrollgremium befasste sich überwiegend mit der Durchsicht von Aktenordnern. Die Kontrolleure machten sich vor nur zwölf Zuhörern zwar immer wieder Notizen, Fragen an Bürgermeister Andreas Siebert (SPD) stellten sie jedoch nicht.

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Eigentlich waren die Besucher gekommen, um mehr über die Ursachen des folgenschweren Austritts der 30 Einsatzkräfte aus dem Dienst der Feuerwehr und über die unternommenen Versuche zur Lösung der Probleme zu erfahren. Sie gingen jedoch leer aus. Viel mitbekommen hätten sie ohnehin nicht, weil zunächst keine Lautsprecheranlage angeschlossen war. Als ein Mikrofon bereitstand, wurde an dem kleinen Sitzungstisch im großen Rathaussaal wegen des intensiven Aktenstudiums ohnehin nur noch geschwiegen.

Ein Akteneinsichtsausschuss gilt als schärfste Waffe der parlamentarischen Opposition, um durch die Sichtung vertraulicher Unterlagen Unzulänglichkeiten im Handeln oder Nichthandeln des Gemeindevorstands aufzudecken. In Niestetal hat man davon nicht oft Gebrauch gemacht: „Ich erinnere mich an zwei Akteneinsichtsausschüsse“, sagte der Vize-Bürgermeister Werner Nicolaus (SPD) der HNA. 1994 sei es um Wasserverluste im öffentlichen Leitungsnetz und acht Jahre später um eine Verkeimung des Wassers im Naturerlebnisbad gegangen.

Katja Mohr

Einige Besucher wollten den Gemeindevertretern am Dienstag nicht länger beim Durchblättern von Akten zusehen. Sie verließen die Sitzung nach 40 Minuten. Andere blieben noch. „Ich hatte Aufklärung erhofft, habe aber heute nichts erfahren“, sagte die 37-jährige Arzthelferin Katja Mohr. Walter Keil (63) empfand den Ablauf der Sitzung als „absolut unprofessionell“. So werde der Ausschuss seiner Aufgabe zur Klärung nicht gerecht, kritisierte der Rentner aus Niestetal. Nach gut drei Stunden ging die Auftaktsitzung des Akteneinsichtsausschusses zu Ende.

Die nächsten Sitzungen des Akteneinsichtsausschusses finden am 12. und 20. März, jeweils ab 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt. (ppw)

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