Verwaltung will mit Kommunen kooperieren

Kreis gegen Sparen per Erlass

Harald Kühlborn

Kreis Kassel. Allgemeine Sparvorgaben per Erlass greifen zu kurz – mit diesem Statement meldet sich die Kreisverwaltung in der Diskussion um die Konsolidierung der kommunalen Haushalte zu Wort.

„Eine wirksame Kommunalaufsicht, die in Konsolidierungsfragen nachhaltige Wirkungen erzielen will, geht nur zusammen mit den betroffenen Kommunen“, stellt Kreispressesprecher Harald Kühlborn fest.

Die Kommunalaufsicht des Landkreises habe in der Vergangenheit die von den defizitären Kommunen geforderten Konsolidierungsprogramme mit jeder Stadt und jeder Gemeinde intensiv besprochen und so gemeinsam Einsparpotenziale gefunden. „Konsequenz und Beratung gehören zusammen“, so Kühlborn.

Man dürfe Kommunen, die ihren Haushalt nicht ausgleichen können, nicht über einen Kamm scheren, denn die Ursachen seien zu unterschiedlich.

Allerdings könnten auch größtmögliche Konsequenz und beste Beratung nicht die strukturellen Finanzprobleme der Kommunen lösen, auf die der Städte- und Gemeindebund, der Landkreistag und zuletzt Bundespräsident Joachim Gauck hingewiesen hätten.

Die Diskussion um die Effektivität der Sparbemühungen geht auf die jüngst bekannt gewordene Forderung des Landes zurück, dass alle Kommunen mit defizitärem Haushalt 100 Euro pro Einwohner und Jahr einsparen sollen, um ihre Haushaltslücken abzubauen. (hog) Foto: Malmus

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.