Ausreise aufgeschoben

Abschiebungen ausgesetzt: Afghanen in Stadt und Kreis Kassel dürfen vorerst bleiben

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Abgelehnte Asylbewerber: Unser Bild zeigt ausreisepflichtige Albaner im November 2015, die mit ihrem Gepäck den Terminal des Kassel-Airports in Calden betreten.

Kreis Kassel. Vorerst Aufatmen können über hundert Afghanen in Stadt und Kreis Kassel. Sie sollten das Land verlassen.

Doch mit der Entscheidung vom Donnerstag ist ihre Ausreise wohl zunächst aufgeschoben. Denn nach dem Terroranschlag in Kabul, bei dem mindestens 90 Menschen getötet und weitere 400 Menschen verletzt wurden, setzt die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan vorerst aus. Sie sollen nur noch in Ausnahmen erfolgen.

Allein im Kreis Kassel wurden seit Jahresbeginn 96 Afghanen aufgefordert, in ihre Heimat zurückzukehren. Das teilt Michael Conrad, Sprecher des zuständigen Regierungspräsidiums Kassel (RP) auf HNA-Anfrage mit. Wie viele ausreisepflichtige Afghanen in Kassel leben, konnte Stadtsprecher Ingo Happel-Emrich indes bis Redaktionsschluss nicht ermitteln. Laut Conrad wurde bislang nur ein Afghane abgeschoben worden. Grund: Er war straffällig geworden. „Neun haben sich freiwillig bereit erklärt und für zwei wurden bereits Flüge gebucht“, sagt Conrad. Ob die Freiwilligen jetzt doch im Landkreis Kassel bleiben wollen, konnte Conrad nicht beantworten. Die Motivation der freiwilligen Rückkehrer sei ihm nicht bekannt. Diese Personengruppe erhalte Starthilfe vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). „Freiwillige Rückkehrer haben zudem den Vorteil, dass sie jederzeit mit einem Visum wieder einreisen können“, erklärt Conrad. Bei Abschiebungen gestaltete sich eine Wiederkehr deutlich schwieriger.

Wie mit den anderen ausreisepflichtigen Afghanen nun verfahren wird, sei noch unklar. Das RP sei lediglich ausführendes Organ des BAMF und folge als solches dessen Anordnungen. Auch sei bislang niemand in Abschiebehaft genommen worden. Schließlich handele es sich bei dem Begriff „ausreisepflichtig“ zunächst nur um einen Status. Diese Menschen könnten immer noch Rechtsmittel einlegen, um eine Anerkennung zu erwirken. Zudem sei es möglich, mithilfe einer Petition die Ausreise zu verhindern. „Da können noch Jahre vergehen“, sagt Conrad.

Aktuell leben im Landkreis Kassel 1652 Asylbewerber (Stand 30. April), die sich noch im laufenden Asylverfahren befinden. 649 davon sind Menschen aus Afghanistan – also gut ein Drittel. Weitere 1399 Asylbewerber haben vorübergehendes Bleiberecht und sind beim Jobcenter gemeldet, teilt Kreissprecher Harald Kühlborn mit.

Eine ähnliche Situation besteht in Kassel: dort sind 1118 Personen registriert, deren Aufenthalt aufgrund eines aktiven Asylverfahrens gestattet ist (Stand 21. Mai). Von diesen sind 348 Personen als afghanische Staatsangehörige registriert. Das teilt Stadtsprecher Ingo Happel-Emrich mit.

Den Grund für die hohe Zahl von Afghanen, die sich in einem laufenden Asylverfahren befinden, erklärt Kühlborn: „Das BAMF hat in der Vergangenheit Syrer bevorzugt behandelt, die meisten der Asylsuchenden wurden anerkannt.“ 

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