Rund 25 Millionen Euro

Kosten für Flüchtlinge: Kreis legte im Jahr 2017 erstmals nichts drauf

Kreis Kassel. Die Kosten des Landkreises Kassel für Flüchtlinge und Asylbewerber beliefen sich im Jahr 2017 auf rund 25 Millionen Euro. Erstmalig glich das Land Hessen den kompletten Aufwand aus.

Erstmalig waren im vergangenen Jahr die Zahlungen des Landes Hessen an den Landkreis Kassel in Sachen Flüchtlingen kostendeckend. „2017 haben wir rund 25,5 Millionen Euro an Zuwendungen vom Land Hessen für den Bereich Asyl erhalten“, erklärt Kreissprecher Harald Kühlborn auf HNA-Nachfrage. Dem Kreis seien im Gegenzug Aufwendungen in Höhe von etwa 25,1 Mio. Euro entstanden. Somit musste der Landkreis erstmals kein Defizit ausgleichen. Zum Vergleich: Noch im Jahr 2016 hatte der Kreishaushalt im Bereich Asyl einen Fehlbetrag in Höhe von 6,5 Mio. Euro zu verzeichnen.

Der Landkreis hatte im vergangenen Jahr mit wesentlich höheren Ausgaben für Flüchtlinge und Asylbewerber gerechnet. Eingeplant waren rund 40,7 Mio. Euro. 2016 hatte den Landkreis die Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen noch knapp 36 Mio. Euro gekostet. Somit sind die Ausgaben um elf Mio. Euro gesunken. Seit Beginn der Flüchtlingskrise waren Zahlungen des Landes Hessen an den Landkreis nicht kostendeckend. Laut Kühlborn musste der Kreis seit 2014 elf Mio. Euro draufzahlen.

5,2 Mio. für Personal 

Den größten Posten mit rund 11,3 Mio. Euro nahmen im vergangenen Jahr Transferaufwendungen ein – gemeint sind damit Mittel, die direkt an die Flüchtlinge fließen, wie beispielsweise Wohn- oder Krankengeld. Miete und Ausstattung der Gemeinschaftsunterkünfte haben etwa 8,4 Mio. Euro gekostet, das Personal ging mit 5,2 Mio. Euro in die Rechnung ein. Die restlichen rund 200 000 Euro verteilen sich auf kleinere Einzelpositionen wie Steuern und Abschreibungen.

Für dieses Jahr hat der Landkreis Kassel mit Aufwendungen in Höhe von rund 21,4 Mio. Euro und Erträgen in Höhe von knapp 14 Mio. Euro geplant. Dies würde ein Defizit von 7,4 Mio. Euro bedeuten. „Gründe für diesen erhöhten Fehlbetrag liegen zum einen in der Finanzstatistik. Zum anderen werden immer mehr Flüchtlinge vom Jobcenter betreut und wir erhalten daher statt 865 Euro pro Flüchtling nur die kleine Pauschale von 120 Euro“, erläutert Kühlborn.

Ausgaben nicht unter 20 Mio.

Wie sich die Flüchtlingszahlen entwickeln und wie sich diese auf den Kreishaushalt auswirken werden, das lasse sich nur schwer einschätzen. „Wenn man die aktuelle Zahl der neu hinzukommenden Flüchtlinge fortschreibt, dürften sich die Aufwendungen nicht erhöhen. Da die Zahl der bei uns verbleibenden und weiter zu betreuenden Flüchtlinge relativ stabil bleibt, hängt es davon ab, wie die Integration in den Arbeitsmarkt gelingt und wie dadurch Transferleistungen eingespart werden können“, so der Kreissprecher.

Kühlborn geht – Stand heute – davon aus, dass die Höhe der Aufwendungen im Jahr 2019 nicht unter 20 Mio. Euro zurückgehen wird.

Hintergrund: Noch 39 Unterkünfte im Landkreis Kassel 

„Aktuell sind es noch 39 Gemeinschaftsunterkünfte, davon allein zehn in der Pommernanlage im Wolfhager Stadtteil Gasterfeld. Die Höchstzahl von Gemeinschaftsunterkünften im Landkreis Kassel betrug 46“, erklärt Kreissprecher Harald Kühlborn. Der Landkreis beabsichtige, weitere Gemeinschaftsunterkünfte zu schließen. Aktuell werde gerade die Gemeinschaftsunterkunft in Zierenberg geschlossen. Welche Gemeinschaftsunterkunft als nächstes geschlossen wird, richtet sich laut Kühlborn nach der Dauer der Mietverträge und der Möglichkeit einer anderweitigen Nutzung. Seit Januar 2018 wurden dem Landkreis Kassel vom Land Hessen 122 neue Asylbewerber zugewiesen. 2017 waren es insgesamt 294 Neuzuweisungen. 

Information: Land zahlt 865 Euro pro Asylbewerber 

Aktuell erhält der Landkreis vom Land Hessen monatlich 865 Euro pro Asylbewerber und 120 Euro pro Flüchtling. Die Kosten für einen Asylbewerber belaufen sich laut Kreissprecher Harald Kühlborn jedoch monatlich auf rund 940 Euro. Deshalb versucht der Landkreis, beim Hessischen Sozialministerium eine Einsortierung in die nächst höhere Pauschal-Gruppe zu erreichen – dann erhält die Kommune die entsprechenden 940 Euro. „Wir haben diesen Versuch gestartet – leider war er nicht erfolgreich. Seitens des Landes gibt es keine Signale, den Landkreis in eine höhere Pauschal-Gruppe einzusortieren“, sagt Kühlborn. 

Rubriklistenbild: © Foto: arifoto UG/dpa

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