"Leute haben gemerkt, dass einiges schiefgegangen ist"

Landrat Schmidt im Interview: „Keine Freude bei diesen Zahlen“

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Rede auf dem Tisch: Am Wahlabend bedankte sich der wiedergewählte Landrat Uwe Schmidt im Kreishaus gut sichtbar bei seinen Genossen für die Unterstützung im Wahlkampf.

Kreis Kassel. Seit Sonntagabend steht es offiziell fest: Uwe Schmidt (SPD) bleibt Landrat des Landkreises Kassel. Im HNA-Interview spricht er über die Wahlbeteiligung und seine Pläne.

Doch der Sieg des 60-Jährigen wird überschattet von einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung. Darüber und über seine Pläne für die kommenden sechs Jahre sprachen wir mit Schmidt.

Herr Schmidt, Glückwunsch zum Wahlsieg. Aber ist Ihnen überhaupt zum Feiern zumute? Nur 30.628 von 192.398 Wahlberechtigten wollen, dass Sie weiterhin Landrat sind. Da stellt sich die Legitimationsfrage. 

Uwe Schmidt: Das sehe ich nicht so. Richtig ist, dass bei diesen Zahlen keine Freude aufkommt. Andererseits haben wir niemanden daran gehindert, zur Wahl zu gehen.

In einer ersten Reaktion haben Sie gesagt, dass viele Wähler zu Hause geblieben seien, weil sie von vornherein gewusst hätten, dass der Sieger Uwe Schmidt heißt. Das kann aber nicht die einzige Erklärung sein bei einem Rückgang der Wahlbeteiligung um 13,5 Prozentpunkte. 

Schmidt: Das ist sicher nicht die einzige Erklärung. Die ganze Angelegenheit ist sehr komplex. Deshalb bin ich dafür, dass wir das Phänomen wissenschaftlich untersuchen lassen. Als künftiges Präsidiumsmitglied des Hessischen Landkreistages werde ich darauf hinwirken, dass dies auf Landesebene geschieht.

Und das Phänomen Bad Karlshafen mit nur 20,7 Prozent Wahlbeteiligung und Ihrem schlechtesten Ergebnis? 

Schmidt: Da ist mir ganz sicher die Schließung der Kreisklinik in Helmarshausen angekreidet worden. So mancher mag sich überdies im Norden des Kreises an den Rand gedrängt fühlen, obwohl wir dort viel machen. Ich erinnere nur an die geplante neue Weserbrücke.

Haben Sie eine Idee, wie man wieder mehr Menschen dazu bewegt, ihre Stimme abzugeben? 

Schmidt: Da ist schon viel ausprobiert worden, aber die Erfolge sind noch nicht da. Sicherlich ist es richtig, auf allen Kanälen die Aufmerksamkeit auf die Wahl und die Kandidaten zu lenken. Die SPD hat deshalb in den letzten Tagen an den Einfallstraßen nach Kassel noch einmal extra plakatiert. Allerdings sollte man die Wirkung von Plakaten nicht überschätzen.

Ist es angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung überhaupt noch sinnvoll, den Landrat direkt zu wählen? 

Schmidt: Das System hat einen Webfehler, weil die Kompetenzen des Landrats mit der Einführung der Direktwahl nicht ausgeweitet wurden. Ich sehe zurzeit bei der Landesregierung allerdings keine große Neigung, daran etwas zu ändern. Man muss also durchaus darüber nachdenken, ob die Direktwahl so noch Sinn macht.

Zuletzt haben Sie politisch nicht eben glücklich agiert. Kann es sein, dass die Wähler Sie für die umstrittene Berufung des GNH-Chefs Karsten Honsel, die vergeigte Regionalreform und das Chaos bei der Regiotram abgestraft haben? 

Schmidt: Die Leute haben gemerkt, dass einiges schiefgegangen ist. Nehmen wir die Regiotram. Die Leute, die morgens um sechs Uhr vergeblich auf die Bahn warten, wollen nicht hören, dass man den Betreiber so schnell nicht wechseln kann. Die sind sauer. Und das kann ich gut verstehen.

Am 1. Juli 2015 beginnt Ihre zweite Amtszeit. Was haben Sie sich für die nächsten sechs Jahre vorgenommen? 

Schmidt: Wichtig ist, dass es überall im Landkreis Kassel weiterhin einigermaßen vergleichbare Lebensverhältnisse gibt. Die gesundheitliche Versorgung muss durch den Fortbestand der Kreiskliniken in Wolfhagen und Hofgeismar gesichert werden. Die beiden Häuser müssen erhalten und stabilisiert werden.

Wichtig ist außerdem, die Mobilität im ländlichen Raum zu erhalten. Mein Ziel ist es, weitere Bürgerbus-Projekte zu fördern.

Bei der Kommunalwahl 2011 hat die SPD die absolute Mehrheit im Kreistag verloren. Als Landrat regieren Sie seither mit wechselnden Mehrheiten. Wird das so bleiben oder streben Sie nun eine Koalition an? 

Schmidt: Bis zur nächsten Kommunalwahl ist eine Koalition kein Thema. Was danach kommt, hängt maßgeblich vom Ausgang der Wahl ab.

Zuvor steht noch die Wiederwahl Ihrer Stellvertreterin Susanne Selbert (SPD) durch den Kreistag an. 

Schmidt: Die erste Abstimmung im Kreistag, bei der es darum ging, ob es einen Gegenkandidat gibt, hat Frau Selbert gewonnen. Und ich sehe nicht, dass sie seither an Reputation verloren hat.

Von Peter Ketteritzsch

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