Künftig sollen alle zahlen

Kaufungen bittet Bürger bei Gehweg- und Fahrbahnsanierung zur Kasse

+
Arbeiten und doch kein Beitrag: Wenn im Wiesengrund in Niederkaufungen 2015 Kanal- und Wasserleitungen erneuert werden, wird die Fahrbahn nur ausgebessert. Weil das nicht unter Grundsanierung, sondern Reparatur fällt, wird dabei auch nach der neuen Satzung kein Beitrag fällig.

Kaufungen. Nur eine Handvoll Kommunen in Hessen hat bisher die seit 2013 möglichen "Wiederkehrenden Straßenbeiträge" eingeführt. Kaufungen ist eine davon, die erste im Landkreis Kassel, und betritt damit Neuland bei der Beteiligung der Bevölkerung am Erhalt des gemeindlichen Straßennetzes.

Nur eine Handvoll Kommunen in Hessen hat bisher die seit 2013 möglichen „wiederkehrenden Straßenbeiträge“ eingeführt. Kaufungen ist eine davon, die erste im Landkreis Kassel, und betritt damit Neuland bei der Beteiligung der Bevölkerung am Erhalt des gemeindlichen Straßennetzes von rund 90 Kilometern Länge.

Während der jüngsten Bürgerversammlung erläuterte Klaus Käse, in der Verwaltung für Liegenschaften und Beitragswesen zuständig, die Konsequenzen für die Grundstückseigentümer.

Die vom Land verbindlich von allen Kommunen eingeforderte Straßenbeitragssatzung ist am 1. Juli 2014 in Kraft getreten.

Wiederkehrende Beiträge 

Bei der einmaligen Erhebung von Straßenbeiträgen bezahlen nur die Anwohner der sanierten Straße, was sich im Einzelfall zu fünfstelligen Summen addieren kann. Das befand die Gemeindevertretung als ungerecht und entschied sich für die wiederkehrenden Beiträge. Und die funktionieren so:

Die Gemeinde wurde in drei Bereiche unterteilt: Ober- und Niederkaufungen und Papierfabrik. Am Jahresende werden die Kosten für die grundlegenden Sanierungs- und Ausbauarbeiten an Gehwegen und Fahrbahnen zusammengerechnet und auf die Grundeigentümer im jeweiligen Bereich aufgeteilt. Die erhalten dann im Jahr darauf einen Beitragsbescheid, der sich an der Größe der Grundstücksfläche und der Geschosszahl ihrer Gebäude bemisst.

Betroffen können ausschließlich Straßen sein, die älter als 35 Jahre sind. Die Gemeinde trägt immer 25 Prozent der Kosten, drei Viertel werden umgelegt.

Die Kosten für Straßen, die vor der Neuregelung ausgebaut wurden, werden nicht rückwirkend umgelegt, versicherte Bürgermeister Arnim Roß (SPD).

Derzeit werde eine Rangliste erarbeitet. Darin wird festgelegt, welche Straßen in welcher Reihenfolge ausgebaut werden sollen, und was das vermutlich kosten wird. Bevor die Bagger anrollen, werde es Informationsveranstaltungen geben, versprach der Bürgermeister. Dann könne auch Einfluss auf Art und Umfang der Sanierung genommen werden. Wie viel die Hauseigentümer letztlich bezahlen müssen, sei schwer vorherzusagen, da es noch keine Erfahrungswerte gebe, sagte Roß. Klaus Käse verwies auf Mainz, wo wiederkehrende Straßenbeiträge schon länger erhoben werden.

Die Kosten für die Bürger beliefen sich dort auf vier bis zehn Cent pro Quadratmeter und Jahr. Allerdings, so Roß nicht ohne Stolz, gebe es keinen Investitionsstau am Kaufunger Straßennetz, das insgesamt in sehr guter Verfassung sei.

Sanierung steht bevor 

Gleichwohl gebe es in jedem der drei Abrechnungsbereiche Straßen und Gehwege, die in absehbarer Zeit saniert werden müssten.

In diesem Jahr hatte die Gemeinde wegen der Haushaltslage lediglich Reparaturarbeiten an ihrem Straßennetz vorgenommen, an deren Kosten auch nach der neuen Satzung die Grundstückseigentümer nicht beteiligt werden.

Von Thomas Stier

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.