Chancen für eine Region Kassel stehen eher schlecht

Landrat Schmidt zur Regionalreform: Im Koalitionsvertrag steht nichts

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Landrat Uwe Schmidt (SPD) über die ausstehende Regionalreform

Vor einem Jahr legten Landrat Uwe Schmidt und Kassels Oberbürgermeister Bertram Hilgen (beide SPD) ihr Konzept für eine Regionalreform vor: Stadt und Kreis sollen zu einem Landkreis Region Kassel verschmelzen. Über den aktuellen Stand sprach HNA-Redakteur Peter Ketteritzsch mit Landrat Schmidt.

Herr Schmidt, Schwarz-Gelb in Wiesbaden hat Ihnen mächtig Steine in den Weg gelegt, die Regionalreform ist weiterhin nur eine Idee. Steigen unter Schwarz-Grün die Chancen für eine Umsetzung?

Uwe Schmidt: Ein Blick in den Koalitionsvertrag spricht eher dagegen. Da ist nur von der Metropolregion Rhein /Main und der Rhein / Neckar-Region die Rede - von der Region Kassel steht da nichts.

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte die unzureichende Einbindung der Städte und Gemeinden kritisiert. Was ist aus dem von ihm geforderten Votum der Kommunalparlamente geworden?

Schmidt: Das Regierungspräsidium Kassel hat die Kommunen angeschrieben und dort laufen auch die Antworten ein - mir liegen da keine Informationen über die Voten der Kommunen vor. Mein Eindruck ist allerdings, dass die Kommunen eher zurückhaltend reagiert haben, da sie ja nicht wussten, worüber sie sich eigentlich äußern sollten.

Welche Strategie verfolgen Sie nun, um die Pläne für einen Regionalkreis doch noch verwirklichen zu können?

Schmidt: Ich werde zusammen mit dem Oberbürgermeister auf der Basis der bisherigen Beschlüsse von Kreistag und Stadtverordnetenversammlung einen Vorschlag erarbeiten, wie mit dem Thema weiter verfahren werden soll. Klar ist: Ohne ein vom Landtag beschlossenes Gesetz wird es keine Region Kassel geben.

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