Betroffenheit wecken und informieren sind Ziele

Lohfeldener Bürgerinitiative kämpft gegen Straßenbeiträge

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Auch hier werden die Anlieger zur Kasse gebeten: Kürzlich wurde an der Einmündung des Steinwegs auf die Vogesenstraße im Lohfeldener Ortsteil Vollmarshausen der Straßenunterbau erneuert. 

Lohfelden. In Lohfelden hat sich kürzliche eine Bürgerinitiative gegen Straßenbeiträge gegründet. Am Freitag sind die Mitglieder mit einem Info-Stand in Vollmarshausen vor Ort.

„Rote Karte für die Strabs“ – dieser Satz ziert einen roten Flyer der kürzlich gegründeten Lohfeldener Bürgerinitiative, die gegen Straßenbeiträge (kurz: Strabs) kämpft. Diese treffen jeden Anlieger, der an einer Straße wohnt.

„Strabs, die von Anliegern erhoben werden, sind ungleich, ungerecht und unsozial. Denn Straßen gehören zum Allgemeingut und werden von allen Bürgern genutzt. Somit müssen Instandsetzungsarbeiten und die Sanierung der Straßen über die bereits erhobenen Steuern finanziert werden“, fordert Michael Schreiber. Er ist der Vorsitzende des Verbands Wohneigentum Lohfelden und Initiator der Bürgerinitiative.

Vier Wochen Zeit

Es könne nicht sein, dass einzelne Grundstückseigentümer mit bis zu sechsstelligen Beträgen belastet werden. „Besonders ältere Menschen können diese Summe oft nicht aufbringen“, sagt Schreiber. Nachdem alle Bauarbeiten abgeschlossen und die Bescheide an die Anwohner rausgegangen sind, müssen die Beträge innerhalb von vier Wochen gezahlt werden – auch wenn die Betroffenen Widerspruch einlegen. „Das tun aber die Wenigsten, denn die Widerspruchsgebühren betragen fünf Prozent der Forderung“, so Schreiber. Das stelle für viele eine große Hürde dar.

„Wir wollen nicht nur auf das Thema aufmerksam machen und Betroffenheit wecken, sondern vor allem auch darüber informieren“, erklärt Rainer Ternow, Sprecher der Lohfeldener Bürgerinitiative. Inzwischen haben sich dieser etwa 25 Mitglieder angeschlossen.

Straßenbeiträge sind auch Thema der nächsten Gemeindevertretersitzung am kommenden Donnerstag, 26. April. Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag die Abschaffung.

Am heutigen Freitag hat die Bürgerinitiative einen Info-Stand vor den Geschäftsräumen der Firma Ewald (Kasseler Straße 20a) im Ortsteil Vollmarshausen eingerichtet. Von 14 bis 17 Uhr können sich Bürger über die rechtliche Situation sowie über aktuelle und geplante Aktionen informieren. Zudem ist es möglich, vor Ort die Petition „Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen“ zu unterschreiben.

Kontakt zur Bürgerinitiative "Lohfelden gegen Straßenausbaubeiträge": Tel.: 05608/682 und im Internet unter:  www.strabs-lohfelden.chayns.net

Hintergrund: Beitragshöhe hängt von Art der Straße ab 

Seit Juni 2006 werden in Lohfelden einmalige Straßenbeiträge erhoben: Wenn eine Straße saniert wird, werden die Anwohner – nach Ende aller Baumaßnahmen – zur Kasse gebeten. Je nach Grundstücksgröße wird berechnet, wie viel jeder zu zahlen hat. Das können zum Teil enorme Summen sein, denn es gilt: Wenn es um eine Anliegerstraße geht, dürfen 75 Prozent der tatsächlichen Kosten auf den Anlieger umgelegt werden, den Rest trägt die Gemeinde. Bei einer Straße, die überwiegend dem innerörtlichen (Durchgangs-)Verkehr dient, sind es 50 Prozent, bei einer Straße für überwiegend überörtlichen Verkehr 25 Prozent der Kosten. 

Auch die Größe des Grundstücks und die Art der Bebauung fließen in die Berechnung mit ein. Für mehrgeschossige Häuser etwa wird ein höherer Beitrag fällig. Die genaue Berechnung regelt die örtliche Beitragssatzung. 

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