Streit in Lohfelden um Verkleinerung des Parlaments

Lohfelden. Die SPD hat vorgeschlagen, das Parlament in Lohfelden zu verkleinern. Nun wollen sich die Gemeindevertreter mit dem Thema beschäftigen. Einig sind sie sich längst nicht.

Wenn das Gemeindeparlament Lohfelden heute Abend im Bürgerhaus zu seiner turnusmäßigen Sitzung zusammenkommt, dann nehmen statt der 37 Gemeindevertreter nur 36 auf ihren Stühlen Platz - nach dem Wegzug der Abgeordneten Sandra Rechenbach haben die Sozialdemokraten niemanden mehr auf ihrer Nachrückerliste. Ein Platz im Parlament bleibt also leer. Dies beschreibt das Problem, das die SPD mit ihrem Vorstoß zur Verkleinerung des Parlaments angehen will: Es wird immer schwieriger, genügend Menschen für die Kommunalpolitik zu gewinnen. Die SPD regt daher an, das Lohfeldener Parlament von 37 auf 31 Sitze zu verkleinern. Analog dazu würden auch für die Ausschüsse und Kommissionen weniger Mitglieder benötigt.

„Die Arbeit wird einfacher, wenn die Fraktion kleiner ist“, sagte SPD-Fraktionschef Norbert Thiele der HNA. Außerdem ließen sich bis zu 20 Prozent der Kosten sparen, pro Jahr 20.000 Euro. Die SPD in Lohfelden und Vollmarshausen sei ebenso wie die Fraktion einstimmig dafür.

Die Gemeindevertreter werden sich heute Abend mit dem Thema beschäftigen. Die Zeit drängt, wenn die Änderung zur Kommunalwahl im März 2016 wirksam werden soll.

Ob es dazu kommt, ist aber längst noch nicht ausgemacht. Denn die Unabhängigen (U2L) sind zwar wie die SPD dafür, aber CDU und Grüne sind strikt gegen die Verkleinerung. Eine Zweidrittelmehrheit (24 Stimmen) ist jedoch nötig, um das Vorhaben durchzubringen. Die SPD bringt 20 Stimmen auf die Waage, die U2L drei Stimmen, somit fehlt eine Stimme.

Von den Grünen kommt deutliche Kritik an den Plänen. „Die SPD stellt ihre eigenen Interessen vor die Interessen der Gemeinde. Sie schafft es nicht, ihre Wahlliste zu füllen“, sagt Fraktionsvorsitzende Miriam Würth-Kresevljak. Für die kleinen Parteien habe die Verkleinerung nur Nachteile, denn sie erhalten - bei gleichem Stimmenanteil - weniger Sitze. In den Ausschüssen erhalten sie nur noch einen Sitz oder gar keinen. Doch je weniger Personen eine Fraktion hat, desto mehr Arbeit und Verantwortung lastet auf ihren Schultern.

„Weniger Personen bedeutet auch weniger Vielfalt, weniger Innovation“, sagt die Grüne. Genau das Gegenteil sei aber für eine positive Entwicklung der Gemeinde notwendig.

So sieht man es auch bei der Union. „Die Arbeitsbelastung wächst. Es schreckt ab, wenn man alleine dasitzt“, meint CDU-Fraktionsvorsitzende Birgit Kaiser-Wirz. Das Parlament müsse die ganze Bandbreite der Bevölkerung widerspiegeln. „Es sollte doch möglich sein, bei 14.000 Einwohnern genügend Menschen zu finden, um die 37 Plätze zu besetzen“, sagte sie der HNA.

U2L-Sprecher Jürgen Kirchner ist ganz anderer Meinung. „Die Verkleinerung ist eine Konzentration’“, sagte er, „das dient der Qualität.“ Um die Wahlliste zu füllen, müsse man dann „nicht mehr Menschen fragen, die gar nicht ins Parlament wollen“, meint er. Es gebe in allen Fraktionen Hinterbänkler, die niemand brauche.

Rubriklistenbild: © picture-alliance/ dpa

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