Gemeinde hält Straßenbahnpläne für nicht finanzierbar

Tram nach Lohfelden vor dem Aus: Grüne machen Druck

Fahrtziel Lohfelden: Ob jemals eine Straßenbahn – wie auf unserer Montage zu sehen – nach Lohfelden fahren wird, ist fraglich. Denn die Gemeindekasse ist leer, Lohfelden kann die Eigenmittel in Höhe von 4,5 Mio. Euro nicht aufbringen. Montage: HNA

Lohfelden / Kassel. Die Straßenbahn nach Lohfelden scheint gestorben. Momentan scheint die Finanzierung ein Ding der Unmöglichkeit zu sein. Die Hintergründe lesen Sie hier.

Bürgermeister Michael Reuter (SPD) und die SPD-Mehrheitsfraktion sehen aktuell keine Möglichkeit für die Gemeinde, das Projekt zu finanzieren. Je nach Trassenvariante wären Investitionen von bis zu 30 Mio. Euro nötig. Bei einer Förderquote von 85 Prozent müsste die Gemeinde 4,5 Mio. Euro aufbringen.

Damit sind die Trampläne trotz guter Prognosen einer Machbarkeitsstudie bereits zum zweiten Mal gescheitert. In den 90er-Jahren hatte man das Projekt nach massivem Widerstand von Anwohnern der geplanten Trasse auf Eis gelegt; nun sind es die Gemeindefinanzen, die für das Aus sorgen.

Angesichts der prekären Finanzlage der Gemeinde werde man „Projekte, die ein hohes Maß an Eigenmitteln von der Gemeinde verlangen, vorerst nicht angehen. Das betrifft auch das Thema Straßenbahn nach Lohfelden“ - das teilte Bürgermeister Reuter der HNA auf Anfrage mit. Im Entwurf für den nächsten Gemeindehaushalt werde kein Geld für das Projekt vorgesehen, so Reuter weiter. Dies wäre aber nötig, meinen die Lohfeldener Grünen, Befürworter des Anschlusses an das Kasseler Tramnetz. Sie wollen eine Kosten-Nutzen-Analyse auf den Weg bringen und bei den kommenden Haushaltsberatungen einen entsprechenden Antrag stellen. Dieser war in diesem Frühjahr bereits einmal von der Mehrheit abgelehnt worden.

Um das Tram-Projekt zu verwirklichen, wäre schnelles Handeln nötig. Denn das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) läuft 2019 aus. Um noch in den Genuss von Zuschüssen zu kommen, müsste sich die Gemeinde sputen. Neben einer Projektbeschreibung mit Kostenschätzung seien eine Kosten-Nutzen-Analyse und ein Wirtschaftlichkeitsnachweis nötig, sagte Wolfgang Harms als Sprecher des hessischen Verkehrsministeriums, das für die Vergabe der Zuschüsse zuständig ist. „Das Thema ist nicht für alle Zeiten vom Tisch“, meint Bürgermeister Reuter, er gehe davon aus, dass es auch in Zukunft Fördergeld für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs geben werde. Doch wie die Bedingungen dafür dann aussehen werden, steht in den Sternen.

Aktuell zahlt die Gemeinde für ihr Busangebot 243 000 Euro pro Jahr. Durch die Straßenbahn würden auf die Gemeinde jährliche Mehrkosten von 500 000 Euro zukommen, rechnet SPD-Fraktionsvorsitzender Norbert Thiele vor - „das Geld haben wir einfach nicht“.

Die Grünen wollen sich damit nicht abfinden. Sie haben eine Bürgerinitiative Pro Straßenbahn initiiert. Wenn man im Parlament kein Gehör finde, werde man auch außerparlamentarisch aktiv werden, sagte Fraktionsvorsitzende Miriam Würth-Kresevljak der HNA.

Gegner und Befürworter

"Wir sind grundsätzlich interessiert, neue Straßenbahnstrecken zu bauen, wenn sie sich wirtschaftlich rechnen", sagte KVG-Sprecherin Heidi Hamdad der HNA. Der Ball liege bei der Gemeinde Lohfelden. Voraussetzungen für die Verwirklichung der Tramlinie seien der politische Wille und Einigkeit über das Projekt in der Gemeinde.

Dies scheint jedoch nicht gegeben. Die Trampläne sind seit Jahren umstritten. Anwohner gründeten in den 90er-Jahren den "Regionalverkehrsverein Lohfelden", der die Tram verhindern will. Die Grünen haben jetzt eine Bürgerinitiative Pro Straßenbahn gegründet.

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