Lohfelden: Vorstoß gescheitert - Keine Verkleinerung von Parlament

Lohfelden. Der Vorstoß der SPD-Mehrheitsfraktion in Lohfelden, das Gemeindeparlament von 37 auf 31 Sitze zu verkleinern, ist gescheitert.

Die notwendige Zweidrittel-Mehrheit von 24 Stimmen kam in der Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend nicht zusammen. Der Antrag erhielt 18 Ja- und 14-Neinstimmen, auch einige SPD-Vertreter stimmten dagegen.

Vor der Entscheidung hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Norbert Thiele für die Reduzierung der Zahl der Sitze geworben. Grund sei nicht, dass man die Kandidatenlisten nicht füllen könne, dies sei kein Problem. Ziel sei vielmehr die Steigerung der Qualität der parlamentarischen Arbeit durch Konzentration.

Dem widersprachen CDU und Grüne. Mit der Verkleinerung reduziere sich auch das Know-how in den Fraktionen, das immer auch an Personen geknüpft sei, sagte Grünen-Chefin Miriam Würth-Kresevljak. „Politische Eintönigkeit tut Lohfelden nicht gut“, Vielfalt sei notwendig. Ihr Parteikollege Dr. Christoph Brake warf der SPD gar „eine Selbstbedienungsmentalität“ und Opportunismus vor.

CDU-Fraktionsvorsitzende Birgit Kaiser-Wirz argumentierte, durch die Verkleinerung werde die parlamentarische Arbeit für die kleinen Parteien schwerer. Die Arbeitsbelastung steige, oft gehe es um hochkomplexe Themen. Außerdem seien die Kommunalpolitiker auch Ansprechpartner für Bürger in ihrem Wohnumfeld.

Rubriklistenbild: © dpa

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