Gemeinde Kaufungen hat 2012 im dritten Jahr in Folge einen defizitären Haushalt

2,1 Millionen im Minus

Kaufungen. Alle Sparmöglichkeiten sind ausgereizt, die Sachausgaben wurden um über 400 000 Euro gesenkt und trotzdem reicht das Geld in Kaufungen auch im nächsten Jahr nicht aus, um alle Aufgaben zu bezahlen. Mit 2,1 Millionen Euro Defizit rechnet Bürgermeister Arnim Roß (SPD), der dem Parlament seinen Etatentwurf 2012 vorlegte. Es ist das dritte Jahr in Folge mit einem Fehlbetrag.

Pflichtaufgaben

Den Einnahmen von 18,3 Millionen stehen demnach Ausgaben von 20,4 Millionen Euro gegenüber. Die Gründe benannte Roß in seiner Haushaltsrede klar und deutlich: immer mehr Pflichtaufgaben, die Bund und Land den Kommunen aufbürden, während gleichzeitig Zuwendungen zusammengestrichen und Zahlungen aus dem Gemeindesäckel erhöht werden.

806 000 Euro mehr als bisher müsse Kaufungen über die Kreis- und Schulumlage an den Kreis abführen, gleichzeitig sinken die Schlüsselzuweisungen des Landes um 125 000 Euro und die Einnahmen aus der Gewerbesteuer um 500 000 Euro. Roß: „Die übergeordneten staatlichen Instanzen nehmen 2012 einen kräftigen Schluck aus der Kaufunger Pulle.“

Beispielhaft für die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben nannte Roß die Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit. Bei 3,6 Millionen Euro Kosten bleibe ein Minus von 2,8 Millionen übrig. Auch bei den freiwilligen Ausgaben von 950 000 Euro gebe es kaum Sparmöglichkeiten. Allein 440 000 Euro sind Kaufungens Beitrag dafür, dass die Lossetal-Tram rollt.

Das Fazit des Bürgermeisters: Es muss gespart und gleichzeitig mehr Geld eingenommen werden. Leider seien dazu bisher von den Fraktionen keine Vorschläge gekommen, bedauerte Roß und mahnte dies für 2012 an. Er schlug erneut vor, Grund- und Gewerbesteuern zu erhöhen.

Auch die Bevölkerung will der Bürgermeister ins Boot holen: Am Mittwoch, 11. Januar, wird der Haushalt bei einem Bürgerabend vorgestellt. Sparvorschläge sind dann herzlich willkommen. (tom)

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