Zustimmung zum Haushalt trotz Kritik

1,1 Mio. Euro fehlen im Etat

Norbert Thiele

Lohfelden. Im Nachtragshaushalt 2013 der Gemeinde Lohfelden klafft ein Loch von 1,1 Millionen Euro. Ausgaben von 26,4 Mio. stehen Einnahmen von 25,3 Mio. Euro entgegen. Damit hat sich das geplante Minus im laufenden Jahr um mehr als 600 000 Euro erhöht.

„Es ist nicht wie gewünscht gelaufen“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Norbert Thiele, als er in der Gemeindevertretung zu dem Haushaltsplan Stellung bezog. Thiele führte die Negativentwicklung auf die Tariferhöhungen für das Personal und auf Mehrkosten im Kitabereich zurück. Er klagte auch über gestiegene Umlagezahlungen an das Land und den Landkreis Kassel sowie über Mehrkosten für Straßenreparaturen als Folge des harten Winters.

Zum Streit mit Eltern über die Kindergartengebühren räumte Thiele erneut ein, dass man es versäumt habe, die 17 Jahre stabilen Sätze früher zu erhöhen. „Man hätte uns in diesem Fall aber genauso durchs Dorf getrieben“, sagte der Gemeindevertreter.

Birgit Kaiser-Wirz (CDU) kritisierte, der Ursprungshaushalt sei bewusst „schöngerechnet“ worden. Außerdem habe man die damals schon bekannte tarifliche Entwicklung und die auf die Gemeinde zukommende U 3-Betreuung in Kindertageseinrichtungen ignoriert, um die Haushaltssicherungsauflagen der Kommunalaufsicht zu unterlaufen, sagte die CDU-Fraktionsvorsitzende. Die Union werde dennoch zustimmen, weil die Zahlen letztlich nachvollziehbar seien.

Das Parlament beschloss den Nachtragsetat 2013 schließlich mit großer Mehrheit. (ppw) Archivfotos: nh

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