Interview: Niestetals Bürgermeister Andreas Siebert (SPD) über seine bevorstehende zweite Amtszeit

Motto: Zurück zur Normalität

Niestetal. Drei Monate nach seiner Wiederwahl startet Niestetals Bürgermeister Andreas Siebert (SPD) in seine zweite Amtszeit. Wir sprachen mit ihm über seine Pläne und Erwartungen für die kommenden sechs Jahre.

Herr Siebert, zu Beginn Ihrer ersten Amtszeit schien Niestetal dank der SMA-Millionen eine Kommune der unbegrenzten Möglichkeiten zu sein. Inzwischen ist klar, dass der Solarboom vorbei ist. Wie gehen Sie mit der Ernüchterung um?

Andreas Siebert: Die hohen Einnahmen, die wir insbesondere in den letzten vier Jahren verzeichnet haben, waren historisch betrachtet für Niestetal unüblich. Wir sind immer davon ausgegangen, dass sich die Einnahmesituation eines Tages normalisieren wird. Dies ist jetzt der Fall. In den vergangenen Jahren konnten wir dank der hohen Einnahmen umfangreiche Investitionen tätigen, ohne hierfür Kredite aufnehmen zu müssen.

Unser Hauptaugenmerk liegt zurzeit auf den laufenden Kosten. Aufgrund der sehr guten Einnahmesituation der Vorjahre müssen wir in diesem und in dem nächsten Jahr sehr hohe Umlagen bei gleichzeitigen niedrigeren Einnahmen entrichten. Das kann keine Kommune einfach ausgleichen. Wir haben bereits Mitte des Jahres eine sogenannte Haushaltssperre verfügt, um laufende Mittel einzusparen. Auch im investiven Bereich wurden geplante Maßnahmen gestoppt.

Stichwort SMA. Der Solartechnikhersteller hat nach der Eröffnung des Servicecenters die weiteren Baupläne auf dem Sandershäuser Berg auf Eis gelegt. Sind damit auch die Erweiterungspläne für das Gewerbegebiet vom Tisch?

Siebert: Die Pläne sind nicht vom Tisch. Die Nachfrage nach Gewerbeflächen ist nach wie vor in unserer Region vorhanden. Allerdings gibt bereits der Regionalplan eine Priorisierung der Gewerbeflächen vor. Das bedeutet konkret, dass ich zurzeit davon ausgehe, dass das Lange Feld in Kassel aufgrund des dortigen Planungsstandes zuerst und danach der Sandershäuser Berg entwickelt wird.

Mit der Erweiterung stehen und fallen auch die Pläne für einen Autobahnanschluss am Sandershäuser Berg. Wie ist da der Stand der Dinge?

Siebert: Im Vorfeld einer möglichen Erweiterung haben wir eine Studie erarbeiten lassen, die die zu erwartenden städtebaulich-funktionalen Auswirkungen eines interkommunalen Gewerbegebietes auf Niestetal beleuchtet und auch eine erste pauschale Kostenermittlung enthält. Inhaltlich kann ich mich heute noch nicht dazu äußern, da die Ergebnisse aus der Studie zunächst den gemeindlichen Gremien vorgestellt werden müssen. Die Zusage für einen Autobahnanschluss haben wir. Unklar ist, wer diesen Anschluss finanziert. Diese und viele andere Fragen können nur interkommunal beantwortet werden.

Die Gewerbesteuereinnahmen sind das Lebenselixier der Gemeinde Niestetal. Welche Summe erwarten sie aktuell?

Siebert: Steuereinnahmen sind neben anderen Einkunftsarten das Lebenselixier einer jeden Kommune. Im Haushaltsplan 2012 hatten wir Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 16 Millionen Euro veranschlagt, die wir nach aktuellen Prognosen deutlich unterschreiten werden.

Als Ersatz für das in die Jahre gekommene Wichtelbrunnenbad in Sandershausen soll an der A 7 ein neues Hallenbad entstehen. Wegen drohender Kostenüberschreitungen wurde das Projekt vorerst gestoppt. Wie geht es weiter?

Siebert: Zuerst halte ich fest, dass es dringend geboten war, das Bauvorhaben zu stoppen. Die zu erwartenden erheblichen Überschreitungen der Bau- und Folgekosten erforderten diesen Beschluss der Gemeindevertretung. Alles andere wäre unverantwortlich gewesen. Mit den Spitzen der Fraktionen habe ich mich darauf geeinigt, dass in der Sitzung der Gemeindevertretung am 15. November 2012 eine Entscheidung über die weitere Vorgehensweise getroffen werden soll.

Bedauern Sie die Badpläne inzwischen? Immerhin entsteht am Auedamm in Kassel ein modernes Bad, das auch die Niestetaler benutzen könnten.

Siebert: Nein. Erstens haben wir noch ein funktionierendes Hallenbad und zweitens handelt es sich bislang nur um fertige Neubaupläne, die noch nicht umgesetzt wurden. Angesichts der hohen prognostizierten Unterhaltungskosten werden wir das Konzept und den Zeitpunkt der Umsetzung überdenken müssen - ich denke, das ist legitim. Niestetal betreibt schon seit Jahrzehnten ein Hallenbad, das von Vereinen, Schulen und der Bevölkerung außerordentlich gut angenommen wird.

Vor Ihnen liegen sechs weitere Jahre als Bürgermeister. Was sollen die Bürger am Ende der zweiten Amtszeit über Sie sagen?

Siebert: Dass weiterhin verlässliche, glaubhafte Kommunalpolitik betrieben wurde. Dass sich an große Themen herangetraut wurde und wir auch die kleinen Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst genommen haben.

Gibt es ein Motto für die zweite Amtszeit? Vielleicht „Wir müssen kleinere Brötchen backen“?

Siebert: „Zurück zur Normalität“ trifft es vielleicht besser.

Info: Die Amtseinführung von Andreas Siebert findet heute ab 19.30 Uhr in der Aula der Wilhelm-Leuschner-Schule in Heiligenrode statt.

Von Peter Ketteritzsch

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