Nach Eklat fast perfekte Harmonie

Große Mehrheit gegen Kinderförderungsgesetz

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Kaufungen. Im zweiten Anlauf hat das Kaufunger Gemeindeparlament am Donnerstagabend in einer Sondersitzung nahezu einmütig eine Resolution gegen das umstrittene Kinderförderungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung verabschiedet.

Während die vorausgegangene Sitzung zu dem Thema mit einem Eklat endete, weil die CDU den Saal verließ, scherte diesmal nur die Grüne Linke Liste aus. Sie stimmte gegen den Resolutionstext, weil sie sich zuvor mit ihren Änderungsanträgen nicht durchsetzen konnte.

In dem am Ende mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen, KWG und des fraktionslosen Abgeordneten Helmut Bring beschlossenen Kompromisspapiers lehnt das Parlament den Gesetzentwurf insoweit ab, als damit höhere Kosten für die Gemeinde Kaufungen verbunden sind.

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Außerdem ist die Vertretung dagegen, entstehende Mehrkosten dadurch auszugleichen, dass die Qualitätsstandards in den Kaufunger Kitas gesenkt werden. Dritte Forderung der Abgeordenten: Der Gemeindevorstand soll sich bei den Landtagsfraktionen dafür einsetzen, dass der Gesetzentwurf entsprechend den Kaufunger Forderungen überarbeitet wird. (ket)

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