Geburtstagsfeier Thema im Parlament

Nazi-Party im Steinbruch: Rechtsextreme feierten Geburtstag

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Abgeschieden und gut eingegrünt: Wegen ihrer Lage mitten im Wald wurde die Freizeitanlage Steinbruch vermutlich von den Neonazis für ihre Geburtstagsfeier ausgewählt.

Espenau. Ein Neonazi-Treffen im beschaulichen Espenau - das war am Montagabend auf Anfrage der Grünen Liste Espenau (GLE) Thema in der Sitzung der Gemeindevertretung Espenau. Sie wollte wissen, wie der Gemeindevorstand solche Treffen in Zukunft verhindern will.

Was war passiert? Am Wochenende des 17. und 18. März trafen sich rund 120 Neonazis zu einer privaten Geburtstagsfeier des in der Szene bekannten Stanley R. in der Freizeitanlage Steinbruch. Der hatte den abgelegenen Steinbruch bei der Gemeindeverwaltung per E-Mail als Privatmann angemietet.

Als „völlig unverfänglich“ bezeichnete am Dienstag ein Mitarbeiter der Verwaltung, der für die Vermietung des Steinbruchs zuständig ist, die Anfrage von Stanley R. 99 Prozent aller Interessenten würden sich bei der Gemeinde per Mail melden, 110-mal wurde die beliebte Anlage allein im Jahr 2011 vermietet. Grundsätzlich würde er die Namen potenzieller Mieter, die von auswärts kommen, im Internet überprüfen, betonte der Sachbearbeiter. Zu Stanley R. habe er nichts gefunden. Der habe die Kaution von 200 Euro und die Miete von zweimal 95 Euro plus Nebenkosten anstandslos bezahlt.

Dass das Geburtstagskind in der rechtsextremen Szene kein unbeschriebenes Blatt ist, merkte der Mitarbeiter erst, als am Samstagabend gegen 22 Uhr die Polizei, die einen Tipp erhalten hatte, bei ihm zu Hause anrief und wissen wollte, „wer da im Steinbruch drin ist“.

Bis dahin war die Veranstaltung unbemerkt geblieben. Selbst Bürgermeister Michael Wielert (SPD) erfuhr nach eigenem Bekunden erst hinterher von der Geburtstagsfeier. „Das war in Espenau kein Thema.“ Denn der Steinbruch liegt mitten im Wald, etwa 1,5 Kilometer vom Ort entfernt. „Wenn da 100 Betrunkene sitzen und grölen, hört das kein Mensch“, weiß der zuständige Sachbearbeiter.

Erst während des folgenden Polizeieinsatzes wurde es lauter, gegen fünf Rechtsextreme, die unter Alkoholeinwirkung Nazi-Parolen von sich gaben, wurden Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet, die noch laufen, bestätigte  Polizeisprecher Wolfgang Jungnitsch. Nazi-Symbole wie Fahnen oder Ähnliches seien aber nicht gefunden worden.

Für eine Auflösung der privaten Feier habe die Polizei laut Jungnitsch keine Handhabe gehabt. „Wir konnten keine Außenwirkung feststellen.“ Durch Personal- und Pkw-Kontrollen habe die Polizei jedoch „viele Erkenntnisse gewinnen können“.

Bleibt die Frage, ob und wie das Neonazi-Treffen hätte verhindert werden können. Sicher sei man bei Thema Sonnenwendfeier zum Beispiel bei Mietanfragen besonders sensibilisiert, „hundertprozentige Sicherheit gibt es aber nicht“, sagte dazu Bürgermeister Wielert - auch wenn die Gemeinde eng mit der Polizei zusammenarbeite. Aber oft werde der Ort des Treffens in der Szene erst kurz vorher per Facebook mitgeteilt.

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