Höhere Steuern für die Bürger

Nieste will die Grundsteuern erhöhen: Knapp 53.000 Euro Mehreinnahmen

Nieste. Die Gemeinde Nieste plant eine Erhöhung der Grundsteuern A und B. Dadurch sollen knapp 53.000 Euro Steuereinnahmen mehr als im Vorjahr eingenommen werden.

Auf die Bürger der Gemeinde Nieste kommen höhere Steuern zu. So wurde in der jüngsten Gemeindevertretersitzung am Mittwochabend eine Anhebung der Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Flächen) und B (für bebaute oder bebaubare Grundstücke) von 370 auf 470 Prozentpunkte beschlossen. Die Erhöhung gilt ab dem 1. Januar 2018.

„Das ist alles andere als schön, gerade für die Bürger“, sagte Bürgermeister Edgar Paul hinsichtlich der Steuererhöhung. Unter anderem führten jedoch gestiegene Personalkosten, bedingt durch höhere Personalkosten in der Kindertagesstätte und eine wahrscheinliche tarifliche Erhöhung von zwei Prozent, zu höheren Ausgaben für die Gemeinde. Auch die von der hessischen Landesregierung geplante Beitragsfreiheit für die Kindergartenbetreuung von Drei- bis Sechsjährigen – sie sollen sechs Stunden am Tag kostenlos betreut werden – sorgen für Mehrkosten in der Gemeindekasse. Wie hoch diese genau sein werden, lässt sich im Moment noch nicht abschätzen.

Grundsteuer in Nieste

Durch die Erhöhung sollen knapp 53.000 Euro Steuereinnahmen mehr als im Vorjahr eingenommen werden. Mit dem Geld sollen bestehende Kredite und geplante Investitionen finanziert werden. So sei es etwa an der Gemeinde Nieste, ihren Anteil von 50.000 Euro für ein Feuerwehrfahrzeug aufzubringen. Ebenfalls für die Feuerwehr müssten Funkgeräte im Wert von 21.000 Euro angeschafft werden.

Die Fraktion Unabhängige Wähler Nieste (UWN) sieht die Grundsteuererhöhung kritisch: Fraktionsvorsitzender Mario Lämmerhirt begründete dies am Mittwochabend mit der seiner Ansicht nach gesunden Wirtschaft in Nieste und forderte dementsprechend eine Erhöhung der Gewerbesteuer. Eine Mehrbelastung der Bürger solle trotz aufkommender Mehrkosten das letzte Mittel sein.

Dem entgegnete Bürgermeister Paul, dass bereits heute von einer Anhebung der Gewerbesteuer für das Jahr 2019 auszugehen sei. Dies begründete er mit Kosten, die im Zuge der Entschuldung Niestes durch die Hessenkasse entstehen. Damit das Land Hessen die Kreditlasten übernimmt, muss die Gemeinde Nieste 25 Euro pro Einwohner pro Jahr zahlen.

77.000 Euro für Kredite

Für das kommende Jahr rechnet die Kommune Nieste mit Einnahmen in Höhe von etwa 3,332 Millionen und Ausgaben in Höhe von circa 3,235 Millionen Euro. Somit bleibt ein Überschuss von rund 96 000 Euro in der Gemeindekasse übrig. Dem gegenüber stehen allerdings allein 77 000 Euro, die für Kredite aufgebracht werden müssen.

Diskussion in Ausschüssen

Der Haushaltsplan für das Jahr 2018 für die Gemeinde Nieste wird nun in den Ausschüssen und Fraktionen diskutiert.

Rubriklistenbild: © Dieter Schachtschneider

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