Gemeinde rechnet 2014 nur mit 2,3 Millionen Euro aus Gewerbesteuer

In Niestetal kommt alles auf den Prüfstand

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Niestetal. Die Krise bei dem Solartechnikhersteller SMA belastet die Gemeinde Niestetal auch 2014 finanziell schwer. Für das laufende Jahr rechnet man im Rathaus nur mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von insgesamt 2,3 Mio. Euro - lediglich 100.000 Euro mehr als 2013.

Wie dramatisch sich die Situation in nur wenigen Jahren verändert hat, wird bei einem Vergleich sämtlicher Steuereinnahmen deutlich: 2014 werden die Erträge knapp unter zehn Mio. Euro liegen; im Spitzenjahr 2010 erreichte die Gemeinde rund 44 Mio. Euro. Damals entfielen allein 38 Mio. Euro auf die Gewerbesteuer.

Auch 2014 klafft im Etat der 10.500-Einwohner-Gemeinde ein Loch: Sie gibt 21 Mio. Euro aus, nimmt aber nur 18,2 Mio. Euro ein. Dass das Defizit gegenüber dem Vorjahr (5,7 Mio. Euro) halbiert werden kann, hängt mit den stärkeren Finanzspritzen des Landes zusammen. Sie werden gezahlt, weil die Gemeinde finanziell schlechter dasteht als früher.

Darüber hinaus führte aber auch die vom Parlament beschlossene Erhöhung von Steuern und Gebühren sowie das von Bürgermeister Andreas Siebert (SPD) auf den Weg gebrachte Sparprogramm dazu, dass das Finanzloch in diesem Jahr nicht ganz so groß ausfällt. Doch das „mittelfristige Ziel“ Sieberts, wieder einen ausgeglichenen Etat zu haben, liegt noch in weiter Ferne.

Bis 2017 rechnet man weiterhin mit jährlichen Fehlbeträgen zwischen drei und 3,6 Mio. Euro. Gleichzeitig schmilzt das Finanzpolster, dass die Gemeinde in den Boom-Jahren von SMA anlegen konnte.

Aktuell liegen noch 13,3 Mio. Euro auf der hohen Kante - Geld, mit dem das Defizit im Etat ausgeglichen werden kann. 2017 werden davon voraussichtlich nur noch 3,4 Mio. Euro übrig sein. Bis dahin muss sich etwas tun, will die Kommune nicht riskieren, dass die Kommunalaufsicht ihr Sparauflagen macht.

Für den Bürgermeister gilt daher: Freiwillige Leistungen, aber auch Investitionen müssen weiterhin auf den Prüfstand gestellt werden. Der Spagat dabei: Sozialdemokrat Siebert will vermeiden, dass es zu einem Kahlschlag kommt.

Ein Beispiel dafür, das der Bürgermeister allerdings nicht explizit nennt, ist das Wichtelbrunnenbad in Sandershausen. Die Entscheidung darüber, was aus dem Hallenbad mit der maroden Technik werden soll, steht noch aus.

Von Peter Ketteritzsch

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